Ergebnisbericht

Hinweise, Kritiken, Vorschläge, Anträge Verfasser Observations, critiques, suggestions, propositions Auteurs Osservazioni, critiche, suggerimenti, proposte Autori

nügen. Deshalb sollten hier keine Übergangsbedingungen vorgesehen werden. Die

währungsbedingt grossen Preisanpassungen gingen bereits 2011-2014 über die Bühne.

Auf Grund der momentanen bzw. seit 2-3 Jahren relativ stabilen Währungssituation

braucht es keine weitere Übergangszeit.

Die Übergangsbestimmungen sind wie folgt zu ändern: "Die Bestimmungen der Ände- Interpharrung vom ... gelten nicht für Gesuche, die beim Inkrafttreten dieser Änderung beim BAG ma

hängig sind." Vgl. hierzu den Kommentar zur Übergangsbestimmung zur KVV.

Vorschlag: santésuisse

Abs. 1 streichen

Begründung:

Wie weiter oben schon dargestellt, wäre eine jährliche Überprüfung aller Medikamente

sinnvoll. Ein Medikament muss zu jedem Zeitpunkt dem Wirtschaftlichkeitskriterium ge-

nügen. Die währungsbedingt grossen Preisanpassungen gingen bereits 2011‐2014 über

die Bühne. Auf Grund der momentan bzw. seit 2‐3 Jahren relativ stabilen Währungssi-

tuation braucht es keine weitere Übergangszeit.

Die Übergangsbestimmungen sind wie folgt zu ändern: "Die Bestimmungen der Ände- scienceinrung vom ... gelten nicht für Gesuche, die beim lnkrafttreten dieser Änderung beim BAG dustries hängig sind." Vgl. hierzu den Kommentar zur Übergangsbestimmung zur KVV.

Die Übergangsbestimmungen können rechtsgültige Verfügungen rechtlich nicht aufhe- vips ben (Art. 65d) und hängige Rechtsverfahren nicht aushebeln.