Vorlage

Agrareinfuhrverordnung

Änderung der Importrichtwerte relevanter Waren

Tarif-Nr. Gruppe Bezeichnung der Ware IR 2009 IR 2015 Veränderung (CHF pro 100 kg) (CHF pro 100 kg) (CHF pro 100 kg) 1005.9039 3 Mais 38.00 37.00 -1.00 1006.4029 3 Bruchreis 40.00 38.00 -2.00 1008.6049 3 Triticale 38.00 36.00 -2.00 2308.0050 5 Maispflanzenprodukte 34.00 33.00 -1.00 2303.1018 9 Maiskleber 52.00 51.00 -1.00 2303.3010 9 Treber, Schlempe 34.00 28.00 -6.00 2306.4110 10 Rapskuchen /-schrot 30.00 34.00 4.00 1108.1120 11 Weizenstärke 40.00 39.00 -1.00

2.3 Auswirkungen

2.3.1 Bund

Auf der Basis der durchschnittlichen, jährlichen Importmengen und unter der Annahme, dass sich die Preise franko Zollgrenze und die Warenflüsse nicht substanziell verändern, wird ein Rückgang der Grenzabgaben von rund 0.8 Mio. Franken erwartet (einerseits reduzieren sich die Zolleinnahmen um 1.10 Mio. Franken, andererseits steigen die Einnahmen des Garantiefonds um 0.30 Mio. Franken). Dieser Betrag bewegt sich bei rund 3.0 % der gesamten Grenzabgaben aus Importen von Waren mit einem IR (Ø2012/2013).

2.3.2 Kantone

Die Kantone sind von der vorgeschlagenen Änderung nicht betroffen.

2.3.3 Volkswirtschaft

Durch die Anpassung der Importrichtwerte bei oben aufgeführten Waren sinken bei unveränderten Warenflüssen und Preisen franko Zollgrenze Schweiz die Kosten für die Importwaren um rund 0.8 Mio. Franken. Veränderte Importrichtwerte für Rapskuchen / -schrot, Körnermais, getrocknete Maisprodukte und Triticale wirken sich global betrachtet bei unveränderten Produktionsmengen in einem pauschalen Erlösrückgang für die inländischen Getreide- und Ölsaatenproduzenten von etwa 2.0 Mio. Franken aus. Durch den tieferen IR bei Körnermais und Maispflanzenprodukten ist für die inländischen Maisproduzenten nicht mit einem nennenswerten Erlösrückgang bei Silomais zu rechnen. Dies aufgrund des relativ tiefen TS-Gehaltes und da Silomais vorwiegend innerbetrieblich verwendet wird.

Werden die niedrigeren Beschaffungspreise von den Mischfutterherstellern und Händlern an die Tierhalter weitergegeben, sind bei unveränderten Warenflüssen und Preisen franko Zollgrenze Schweiz auf den Futterkosten Einsparungen von rund 3.0 Mio. Franken realisierbar.

3.3.4. Verhältnis zum internationalen Recht

Die Änderungen sind mit dem internationalen Recht vereinbar.