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Vernehmlassung 2017/25: Teilrevision der Schwerverkehrsabgabeverordnung, der Nationalstrassenverordnung, der Verordnung über die Verwendung der zweckgebundenen Mineralölsteuer im Strassenverkehr und der Durchgangsstrassenverordnung · 10 Seiten
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Nationalstrassenverordnung
(NSV)
Änderung vom … Entwurf
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Nationalstrassenverordnung vom 7. November 20071 wird wie folgt geändert:
Art. 2 Bst. i
Bestandteil der Nationalstrasse bilden je nach ihrer Ausbauform und den von der technischen Funktion her bedingten Erfordernissen:
i. Einrichtungen für die Führung, Erfassung und Beeinflussung des Verkehrs und für das Verkehrsmanagement, wie Verkehrsmanagementzentralen, Warteräume, Abstellplätze, Verkehrsleitsysteme und Verkehrserfassungssysteme, einschliesslich der erforderlichen Datenbanken;
Art. 3a Bericht zum strategischen Entwicklungsprogramm
Der Bericht nach Artikel 11a Absatz 2 NSG enthält insbesondere:
a. das Gesamtkonzept der geplanten langfristigen Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes, einschliesslich einer grafischen Darstellung;
b. Angaben zu den verkehrlichen Rahmenbedingungen, insbesondere Bevölkerungsszenarien, Verkehrsprognosen und Bewertungskriterien;
c. Angaben zur Entwicklung des Verkehrs und der Engpässe im Nationalstrassennetz sowie zum Stand der Umsetzung der bereits beschlossenen Ausbaumassnahmen und die grösseren Vorhaben im Nationalstrassennetz;
d. eine Liste der Ausbaumassnahmen und der grösseren Vorhaben im Nationalstrrassennetz mit Angaben zu Kosten und Nutzen.
SR ..........
1 SR 725.111
2016–......