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Verordnung über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern (VIntA)

Änderung vom [Datum]

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 24. Oktober 2007¹ über die Integration von Ausländerinnen und Ausländern wird wie folgt geändert:

Art. 18 Abs. 3

³Das SEM kann die Pauschale nach Absatz 1 auf der Grundlage einer Programmvereinbarung zugunsten der kantonalen Integrationsprogramme entrichten. Der Bund richtet den Kantonen die Pauschale gestützt auf die Zahl der effektiven Entscheide nach Absatz 1 zwei Mal jährlich aus; massgebend sind die Zahlen aus der Datenbank Finanzierung Asyl (Finasi) mit Stichdatum 1. Juni und 1. Dezember.

⁴Aufgehoben

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 5. Kapitels

Art. 19 Rückerstattung finanzieller Beiträge des Bundes

¹Der Bund fordert Beiträge nach Artikel 55 Absatz 2 und 3 AuG von einem Kanton zurück, wenn:

a. der Kanton die Umsetzung der vereinbarten Leistungs- und Wirkungsziele nicht oder nur mangelhaft erfüllt;

b. keine Nachbesserung möglich ist; und

c. der Kanton nicht nachweist, dass ihn dafür keinerlei Verschulden trifft.

²Erfüllt der Kanton die Leistungs- und Wirkungsziele auch innerhalb der vereinbarten Nachfrist nicht und kann er nicht nachweisen, dass ihn hierfür kein Verschulden

SR ..........

1 SR 142.205