Bericht Gutachten 2
Vernehmlassung 2017/41: Teilrevision des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG) · 64 Seiten
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Generalsekretariat UVEK Motion Ritter - Entschädigung bei Enteignungen von Kulturland
1.3 Aufbau
Nach den Einführungen und Abgrenzungen in Kapitel 1 wird im Kapitel 2 die heutige Rechtsgrundlage und Entschädigungspraxis zur Darstellung des Ist-Zustands im Zusammenhang mit Entschädigungen bei Enteignungen von Kulturland aufgezeigt. Der Begriff Kulturland wird definiert und der Verbrauch von Kulturland untersucht.
In Kapitel 3 werden die Forderungen der Motion Ritter dargelegt und geprüft. Zuerst werden drei zentrale Begriffe der Motion - marktwirtschaftlich, künftiger Nutzen, Lageklassemethode - im Hinblick auf die Bestimmung der Entschädigungshöhe aus ökonomischer Sicht erläutert. Im darauffolgenden Kapitel 4 werden die Inhalte der Motion auf ihre Verfassungsmässigkeit geprüft. Unter der Annahme, dass die im Motionstext genannten Forderungen umgesetzt werden, werden in Kapitel 5 mögliche Auswirkungen gegenüber der heutigen Situation skizziert.
Kapitel 6 löst sich vom Wortlaut der Motion, stützt sich auf den Grundgedanken der Motion und prüft weitere Möglichkeiten, bei denen enteignetes Kulturland mit einer höheren Entschädigung als heute entschädigt werden könnte. Dabei werden in einer Auslegeordnung zuerst die theoretisch möglichen Bestimmungsgrössen für die Entschädigungshöhe aufgezeigt und anschliessend unter ökonomischen und rechtlichen Aspekten beleuchtet. Im abschliessenden Kapitel 7 legen die Autoren ihre persönliche Wertung der Motion dar.