Vorlage

Bundesbeschluss Entwurf über Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung für die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2026 in der Schweiz

vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

gestützt auf die Artikel 68 Absatz 1 und 167 der Bundesverfassung¹,

und auf Artikel 5 Absatz 2 des Sportförderungsgesetzes vom 17. Juni 2011²,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …³,

beschliesst:

Art. 1 Verpflichtungskredit für die olympischen Sportanlagen

¹Für Finanzhilfen an die olympischen Sportanlagen wird ein Verpflichtungskredit von 30 Millionen Franken bewilligt (Stand Baupreisindex Oktober 2017).

²Der Bundesrat legt die Beiträge an die förderungswürdigen Projekte fest.

Art. 2 Bedingungen für den Verpflichtungskredit

Der Verpflichtungskredit ist an folgende Bedingungen geknüpft:

a. Das Projekt „Sion 2026“ erhält den Zuschlag für die Durchführung der Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2026.

b. Die Durchführungskantone sind verantwortlich für die fristgerechte Errichtung der olympiaspezifischen Infrastrukturen; sie tragen das entsprechende Risiko und geben gegenüber dem Internationalen Olympischen Komitee die erforderlichen Garantien ab.

c. Die Bedingungen für Finanzhilfen an Sportanlagen von nationaler Bedeutung gemäss Art. 43 der Verordnung über die Förderung von Sport und Bewegung⁴ sind erfüllt.

¹SR 101

2 SR 415.0

³BBl 2018 …

4 SR 415.01