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Vernehmlassung 2017/93: Änderung des Bundesgesetzes über die technischen Handelshemmnisse (THG): Meldeverfahren · 4 Seiten
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Art. 31a Übergangsbestimmung zur Änderung vom …
Lebensmittel, die gestützt auf eine Allgemeinverfügung nach Artikel 16d des bisherigen Rechts in Verkehr gebracht worden sind, müssen innerhalb eines Jahres ab Inkrafttreten der Änderung vom … dem BLV gemeldet werden.
II
1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.
2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.
… Im Namen des Schweizerischen Bundesrates
Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr