Ergebnisbericht

4 Anhänge

4.1 Fragenkatalog

Frage 1

Sehen Sie einen Bedarf für den unterirdischen Gütertransport gemäss dem Konzept Von Cargo sous terrain (CST) in der Schweiz?

Frage 2

Begrüssen Sie, dass der Bund solch eine unterirdische Gütertransportanlage durch ein Plangenehmigungsverfahren unterstützt und somit weitere kantonale Konzessionen, Bewilligungen und Pläne nicht mehr erforderlich sind?

Frage 3

Sind Sie mit den Zielsetzungen der Vorlage (Plangenehmigungsverfahren, Sachplan, keine finanziellen Mittel vom Bund und bestehender rechtlicher Rahmen nutzen) einverstanden (Kap. 4.1.1)?

Frage 4a

Begrüssen Sie die vorgeschlagene Lösung (Kap. 4.1)? Im Speziellen: Sind Sie einverstanden mit einem allgemeingültigen Gesetz?

Frage 4b

Begrüssen Sie die vorgeschlagene Lösung (Kap. 4.1)? Im Speziellen: Sind Sie damit einverstanden, dass der Bund im Rahmen des Sachplanverfahrens Planungsräume vorgibt, die konkrete Festlegung der Anlagen sowie der unterirdischen Linienführung jedoch Aufgabe der Kantone ist?

Frage 4c

Begrüssen Sie die vorgeschlagene Lösung (Kap. 4.1)? Im Speziellen: Sind Sie damit einverstanden, dass der Bund im Rahmen des Plangenehmigungsverfahrens nur die unterirdische Gütertransportanlage und den damit angeschlossenen Zugang genehmigt und die restlichen Kompetenzen (etwa die Verkehrserschliessung) in der Verantwortung der Kantone / Gemeinden verbleibt?

Frage 4d

Begrüssen Sie die vorgeschlagene Lösung (Kap. 4.1)? Im Speziellen: Sehen Sie es als notwendig an, dass die Genehmigungsbehörde allfällige Sicherheiten verlangen kann für den Rückbau?

Frage 5a

Haben Sie zu weiteren Inhalten der Vorlage Bemerkungen?

Frage 5b

Gibt es Themen, die Ihrer Ansicht nach zu wenig berücksichtigt wurden?