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Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Verordnung 1 vom 10. Mai 2000¹ zum Arbeitsgesetz wird wie folgt geändert:

Art. 12 Sachüberschrift

Erzieher und Fürsorger

Art. 13 Abs. 1 und 3^bis

¹Als Arbeitszeit im Sinne des Gesetzes gilt die Zeit, während der sich der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin zur Verfügung des Arbeitgebers zu halten hat; die Zeit, die für den Weg zu und von der Arbeit eingesetzt wird, gilt nicht als Arbeitszeit. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Beschäftigung von schwangeren Frauen und stillenden Müttern sowie Artikel 15 Absatz 2.

^3bisBegibt sich der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin im Rahmen seiner Tätigkeit ins Ausland, so gilt die in der Schweiz zurückgelegte Hin- und Rückreise mindestens im Umfang von Absatz 2 als Arbeitszeit. Findet die Hin- oder Rückreise ganz oder teilweise in der Nacht oder an einem Sonntag statt, so bedarf die Beschäftigung des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin während dieser Arbeitszeit keiner Bewilligung. Nach der Rückreise beginnt die tägliche Ruhezeit von 11 Stunden erst nach dem Eintreffen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin an seinem beziehungsweise ihrem Wohnort zu laufen.

Art. 16 Abs. 1

¹Die Woche im Sinne des Gesetzes (Arbeitswoche) beginnt mit dem Montag um 0 Uhr und endet mit dem Sonntag um 24 Uhr.

Art. 32a Lohnzuschlag und Zeitkompensation bei Sonntags- und Feiertagsarbeit

(Art. 19 Abs. 3 ArG)

¹Vorübergehende Sonntagsarbeit leistet ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin, der oder die in einem Kalenderjahr an höchstens 6 Sonntagen, gesetzliche Feiertage inbegriffen, zum Einsatz gelangt.

²Dauernd oder regelmässig wiederkehrend ist Sonntagsarbeit, wenn diese die in Absatz 1 gennante Bedingung vom zeitlichen Umfang her überschreitet.

³Stellt sich erst im Verlaufe eines Kalenderjahres heraus, dass ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin wider Erwarten Sonntagsarbeit an mehr als 6 Sonntagen zu leisten hat, so bleibt der Lohnzuschlage von 50 Prozent für die ersten sechs Sonntage geschuldet.

Art. 39 Abs. 2 Bst. b

²Die Beschäftigung von Arbeitnehmern oder Arbeitnehmerinnen in Wochenendschichten zwischen Donnerstagabend (20 Uhr) und Montagmorgen (5 Uhr bis 7 Uhr) ist zulässig, sofern:

b. die Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen in keiner Schicht mehr als 10 Stunden Arbeitszeit innerhalb von 12 Stunden leisen müssen; ein Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin, der oder die in einer Nacht 10 Stunden Arbeitszeit innerhalb von 12 Stunden leistet, darf maximal 3 Nächte beschäftigt werden;

Art. 41 Einleitungssatz (Betrifft nur den italienischen Text) sowie Bst. b und g

Das Gesuch um eine Arbeitszeitbewilligung ist schriftlich einzureichen und hat folgende Angaben zu enthalten:

1 SR 822.111