Vorlagen

⁵Das Verbot der Zweckentfremdung und die Rückerstattungspflicht enden nach Ablauf der bestimmungsgemässen Verwendungsdauer nach Artikel 37 Absatz 6, jedoch spätestens 20 Jahre nach der Schlusszahlung des Bundes.

Art. 37 Abs. 6 Bst. e

⁶Die bestimmungsgemässe Verwendungsdauer beträgt:

e. für bauliche Massnahmen und Einrichtungen 10 Jahre zur Verwirklichung ökologischer Ziele sowie zur Erfüllung der Anforderungen des Heimatschutzes nach Artikel 18 Absatz 3

Art. 39 Abs. 1 Bst. e und Abs. 1^bis

¹Beiträge sind insbesondere auch zurückzuerstatten:

e. bei gewinnbringender Veräusserung eines Betriebs oder Betriebsteils, der mit einer einzelbetrieblichen Massnahme gefördert wurde;

^1bisBei gewinnbringender Veräusserung nach Absatz 1 Buchstabe e entspricht der Gewinn die Differenz zwischen dem Veräusserungs- und dem Anrechnungswert abzüglich Realersatz, Steuern und öffentlich-rechtlicher Abgaben. Das BLW legt die Anrechnungswerte fest.

Art. 40 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 42 Abs. 1 Bst. e und Abs. 2

¹Auf eine Grundbuchanmerkung kann verzichtet werden:

e. für bauliche Massnahmen und Einrichtungen zur Verwirklichung ökologischer Ziele nach Artikel 18 Absatz 3.

²An die Stelle der Grundbuchanmerkung tritt in den Fällen nach Absatz 1 Buchstaben a–c und e eine Erklärung des Werkeigentümers, worin er sich zur Einhaltung des Zweckentfremdungsverbotes, der Bewirtschaftungs- und Unterhaltspflicht, der Rückerstattungspflicht sowie allfälliger weiterer Bedingungen und Auflagen verpflichtet.

Art. 44 Abs. 1 Bst. f

¹Eigentümer und Eigentümerinnen, die den Betrieb selber bewirtschaften, können Investitionskredite erhalten für:

f. bauliche Massnahmen und Einrichtungen zur Verwirklichung ökologischer Ziele sowie zur Erfüllung der Anforderungen des Heimatschutzes.

Art. 45a Abs. 3

Aufgehoben