Ergebnisbericht

Vernehmlassung 2021/10: Verpflichtungskredit «Finanzierung einer sicheren Stromversorgung von Sendeanlagen des Bundes» · 8 Seiten

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werden, dass ein Verpflichtungskredit für die Finanzierung einer sicheren Stromversorgung mit erneuerbaren Energien von Sendeanlagen des Bundes bewilligt wird.

Die SVP unterstützt die Vorlage ebenfalls, begrüsst die Ausnutzung des Synergiepotentials bei der Härtung von Mobilfunknetzen und macht gleichzeitig auf ein Spannungsfeld zwischen der Belastung der Bevölkerung und den KMU mit CO2-Abgaben und der Investition in Stromgeneratoren aufmerksam.

Interessierte Kreise

Die Mehrheit der interessierten Kreise stimmt der Umsetzung der Vorlage zu (KKJPD, RKMZF, KomTm BORS, SGV, SSV, SGV, SAV, SGB, CVCI, FZAG, GVZ, AGV, Gebäudeversicherung Zug, FKS, Feuerwehrinspektorat Uri).

Der WWF, Greenpeace sowie die SES fordern den ausschliesslichen Einsatz erneuerbarer Energien mittels Anpassung des Bundesbeschlusses (vgl. Ziff. 2.3, Forderung GPS, GLP und SPS).

Die Swisscom (Schweiz) AG verzichtet auf eine vertiefte Stellungnahme, macht aber darauf aufmerksam, dass die Ausrüstungskosten höher zu stehen kommen könnten und daher im Rahmen einer Kostenanalyse überprüft werden sollten.