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Verordnung über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank (IdTVD-V)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung vom 3. November 2021¹ über die Identitas AG und die Tierverkehrsdatenbank wird wie folgt geändert:

Art. 25 Abs. 5 (neu)

⁵Die zuständigen kantonalen Stellen der Tierseuchengesetzgebung können bei der Identitas AG telefonisch oder schriftlich eine Berichtigung von Daten nach Anhang 1 beantragen.

Art. 39 Dritte

¹Das BLW kann in Zusammenarbeit mit der Identitas AG auf Gesuch hin Dritten erlauben, für Zuchtzwecke oder wissenschaftliche Untersuchungszwecke in Daten Einsicht zu nehmen und sie zu verwenden.

²Sind die Daten nicht anonymisiert, so muss die Identitas AG einen Vertrag mit der Drittperson schliessen. Der Vertrag ist vor der Unterzeichnung dem BLW zur Genehmigung vorzulegen.

Art. 54 Zugriffsrechte

¹Tierhalterinnen und Tierhalter können elektronische Begleitdokumente ausstellen.

²Tierhalterinnen und Tierhalter, Transporteure und Tierhandelsunternehmen können elektronische Begleitdokumente einsehen, verwenden und während der Gültigkeitsdauer des Begleitdokuments nach Artikel 12a TSV² ergänzen.

SR ..........

¹SR 916.404.1

2 SR 916.401

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