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Bundesgesetz Entwurf über Geoinformation (Geoinformationsgesetz, GeoIG)

Änderung vom …

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,

nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …¹,

beschliesst:

I

Das Geoinformationsgesetz vom 5. Oktober 2007² wird wie folgt geändert:

Ingress

gestützt auf die Artikel 60 Absatz 1, 63, 64, 75, 75a, 95 Absatz 1 und 122 Absatz 1 der Bundesverfassung³,

Art. 3 Abs. 1 Bst. k, l und m

¹In diesem Gesetz bedeuten:

k. geologische Daten: Daten über den geologischen Untergrund, insbesondere über den Aufbau, die Beschaffenheit und die Eigenschaften, die frühere und aktuelle Nutzung, den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Wert sowie über frühere, aktuelle und potenzielle geologische Prozesse;

l. primäre geologische Daten: Messdaten, Aufnahmen, Dokumentationen und direkte Beschreibungen geologischer Eigenschaften;

m. prozessierte primäre geologische Daten: primäre geologische Daten, die im Hinblick auf eine Interpretation aufbereitet wurden.

¹BBl 2021 ...

2 SR 510.62