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Vernehmlassung 2022/24: Revision der Betäubungsmittelsuchtverordnung (BetmSV) betreffend die heroingestützte Behandlung · 5 Seiten
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Betäubungsmittelsuchtverordnung «%ASFF_YYYY_ID»
d. über eine ausreichende Anzahl von Pflege- und Betreuungspersonen verfügen;
e. über Räumlichkeiten mit angemessener Infrastruktur verfügen; und
f. die Sicherheit und Qualität im Umgang mit Diacetylmorphin gewährleisten können.
Art. 14a Geeignete externe Institution
1 Die behandelnde Institution kann die Mit- und Abgabe von Diacetylmorphin an eine geeignete externe Institution delegieren, wenn diese:
a. von der behandelnden Institution angemessen informiert und angeleitet wurde;
b. über Personal verfügt, das ausreichend ausgebildet wurde;
c. über Räumlichkeiten und geeignete Infrastrukturen verfügt.
2 Die behandelnde Institution erstattet dem BAG unverzüglich Meldung, wenn eine geeignete externe Institution mit der Mit- oder Abgabe beauftragt wird.
3 Das BAG sieht in der Institutionsbewilligung, welche der behandelnden Institution erteilt wird, angepasste Auflagen und Bedingungen vor, namentlich wenn:
a. die Bedingungen nach Absatz 1 nicht vollständig erfüllt sind;
b. die angemessene therapeutische Begleitung der Patientin oder des Patienten nicht gewährleistet ist.
4 Das BAG lehnt die Delegation ab, namentlich wenn:
a. die Bedingungen nach Absatz 1 nicht erfüllt sind;
b. die angemessene therapeutische Begleitung der Patientin oder des Patienten nicht gewährleistet werden kann.
Art. 15 Abs. 1 Einleitungssatz und Abs. 4
1 Das Behandlungspersonal einer behandelnden Institution muss mindestens bestehen aus:
4 Aufgehoben
Art. 16 Abs. 1–3
1 Jede behandelnde Institution bedarf einer Bewilligung des BAG.
2 Die Bewilligung wird vom BAG erteilt, wenn:
a. die kantonale Bewilligung nach Artikel 3e Absatz 1 BetmG erteilt wurde;
b. die Voraussetzungen zur Verschreibung einer diacetylmorphingestützten Behandlung sowie die Anforderungen an das Behandlungspersonal und die Institution im Sinne der Verordnung erfüllt sind.
3 Aufgehoben