Vorlage

«$$e-seal» Vorentwurf«$$QrCode»

Kernenergieverordnung (KEV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 2004¹ wird wie folgt geändert:

Art. 11 Abs. 3

³ Das ENSI wird beauftragt, in Richtlinien zu regeln:

a. spezifische Auslegungsgrundsätze für geologische Tiefenlager;

b. die Anforderungen an den Nachweis der Langzeitsicherheit von geologischen Tiefenlagern.

Art. 39 Abs. 1 Bst. a

¹ Der Inhaber einer Betriebsbewilligung hat dem ENSI insbesondere folgende Tätigkeiten vor deren Ausführung zu melden:

a. Aufgehoben

Art. 51a Stoffliche Zusammensetzung der radioaktiven Abfälle

Radioaktive Abfälle dürfen chemisch-toxische und chemisch-reaktive Stoffe enthalten, sofern dies mit der sicheren Entsorgung vereinbar ist.

Art. 51a^bis

Bisheriger Art. 51a

II

Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2024 in Kraft.

1 SR 732.11