Erläuternder Bericht

Vernehmlassung

0 Einleitung

Am 16. Juni 2023 hat das Parlament die Gesetzesvorlagen zur Agrarpolitik ab 2022 (AP22+) verabschiedet¹. Mit dem vorliegenden Verordnungspaket soll die Mehrheit der Bestimmungen der AP22+ umgesetzt werden. Zudem werden Verordnungsänderungen vorgeschlagen, die nicht im Zusammenhang mit der AP22+ stehen (landwirtschaftliches Verordnungspaket 2024).

Das landwirtschaftliche Verordnungspaket 2024/AP22+ enthält Änderungsentwürfe zu 21 Bundesratsverordnungen, drei WBF-Verordnungen und zwei BLW-Verordnungen.

0.1 Inkrafttreten

Das vorliegende Verordnungspaket soll voraussichtlich Ende Oktober 2024 vom Bundesrat beschlossen werden. Die neuen Bestimmungen sollen mehrheitlich am 1. Januar 2025 in Kraft treten.

0.2 Hinweise zum Vernehmlassungsverfahren Vernehmlassungsunterlage

Die Erläuterungen und die entsprechende Verordnungsänderung bilden jeweils zusammen ein

Dossier. Zu jeder Verordnung sind in der nachfolgenden Tabelle die wichtigsten Änderungen aufgeführt. Die Seiten des Gesamtpakets sind für eine bessere Übersicht fortlaufend nummeriert.

Die Unterlagen können von der Homepage des Bundesamts für Landwirtschaft (BLW)

https://www.blw.admin.ch/blw/de/home/politik/agrarpolitik/agrarpakete-aktuell.html oder der Bundes-

Eingabe der Stellungnahmen

Die Vernehmlassung dauert bis zum 1. Mai 2024. Wir bitten Sie, für Ihre Rückmeldung die Word-Vorlage des BLW zu verwenden. Sie kann auf der Homepage des BLW https://www.blw.ad-

min.ch/blw/de/home/politik/agrarpolitik/agrarpakete-aktuell.html oder der Bundeskanzlei

leichtert die Auswertung der Stellungnahmen.

Die Stellungnahmen können dem BLW per E-Mail an [email protected] zugestellt werden.

Weitere Auskünfte

Für weitere Auskünfte können Sie sich an folgende Personen wenden:

▪ Mélina Taillard, [email protected], 058 461 19 96

▪ Simon Lanz, [email protected], 058 462 26 02

¹BBl 2023 1527 - Bundesgesetz über die Landwirtsc... | Fedlex (admin.ch) ; BBl 2023 1528 - Tierseuchengesetz (TSG) | Fedlex (admin.ch)