Vorlage

Vernehmlassung 2023/6: Verordnungsänderungen im Bereich des Bundesamts für Energie (BFE) mit Inkrafttreten am 1. Januar 2024 · 2 Seiten

Fedlex · Vorlage · Seite 1Fedlex · Vorlage

«$$e-seal» «$$QrCode»

Verordnung über Sicherheitsvorschriften für Rohrleitungsanlagen (Rohrleitungssicherheitsverordnung, RLSV)

Änderung vom …

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Rohrleitungssicherheitsverordnung vom 4. Juni 20211 wird wie folgt geändert:

Art. 1 Abs. 2

2 Für Gasleitungen, die für einen maximalen Betriebsdruck bis 5 bar erstellt werden, gelten nur die Artikel 2, 3 Absätze 1 und 2, 39a sowie Anhang 1.

Gliederungstitel vor Art. 35

7. Abschnitt: Überwachung und Schutz vor Cyberbedrohungen

Einfügen vor dem Gliederungstitel des 8. Abschnitts

Art. 39a Schutz vor Cyberbedrohungen

1 Die Betreiber treffen Massnahmen für einen angemessenen Schutz ihrer Rohrleitungsanlagen vor Cyberbedrohungen.

2 Sie erarbeiten gemeinsam Richtlinien über die Cybersicherheit. Dabei konsultieren sie das BFE, die Kantone und die interessierten Kreise.

3 Sie veröffentlichen die Richtlinien über eine frei zugängliche Adresse im Internet. Die Richtlinien sind kostenlos abrufbar.

II

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft.

1 SR 746.12

2023-… «%ASFF_YYYY_ID»