Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten
Fedlex · Vorlage · Seite 207Fedlex · Vorlage
Vorlage 12
«$$e-seal» «$$QrCode»
Bundesbeschluss Entwurf über die Kredite für die Zusammenarbeit in der Raumfahrt in den Jahren 2025–2028
vom …
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft,
gestützt auf Artikel 167 der Bundesverfassung1
und auf Artikel 36 Buchstabe d des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 20122 über die Förderung der Forschung und der Innovation (FIFG),
nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom …3
beschliesst:
Art. 1 Zusammenarbeit in der Raumfahrt
1 Für die Beteiligung an den Programmen der Europäischen Weltraumorganisation (ESA) wird ein Verpflichtungskredit von 1690,0 Millionen Franken bewilligt.
2 Für die Förderung nationaler Aktivitäten, welche die Beteiligung an den Programmen der ESA in den Jahren 2025–2028 auf nationaler Ebene valorisieren, wird ein Verpflichtungskredit von 28,4 Millionen Franken bewilligt.
3 Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation kann zwischen den Verpflichtungen nach den Absätzen 1 und 2 geringfügige Verschiebungen vornehmen.
4 Die einzelnen Verpflichtungen dürfen bis zum 31. Dezember 2028 eingegangen werden.
Art. 2 Teuerungsannahmen
Den Verpflichtungskrediten liegen der Stand des Landesindexes der Konsumentenpreise vom Dezember 202x (xxx,x Punkte; Dez. 20xx = 100 Punkte) sowie die folgenden Teuerungsannahmen zugrunde:
a. 2025: +x,x Prozent;
SR ..........
1 SR 101
2 SR 420.1
3 BBl …
2022-... «%ASFF_YYYY_ID»