Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht
Vernehmlassung 2023/9: Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2025–2028 (BFI-Botschaft 25–28) · 214 Seiten
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Organisation der Akademien der Wissenschaften Schweiz wurde eingeleitet. Des Weiteren hat die SCNAT im Rahmen der vom Bundesrat lancierten nationalen Ergänzungsmassnahmen46 die Aufbauorganisation für die «Swiss Quantum Initiative» eingerichtet.
Internationale Forschungsinfrastrukturen
Der Bundesrat hat sich mit der Konsolidierung der Beteiligung der Schweiz an internationale Forschungsinfrastrukturen befasst. Im Kontext der internationalen Neutronenquellen hat er die Beteiligung der Schweiz an der zusätzlichen Finanzierung von ESS-ERIC verabschiedet und den Zugang am Institut Max von Laue–Paul Langevin für Schweizer Forschende ab 2024 sichergestellt. Im Kontext der Multi-Messenger-Astronomie (CTAO, SKAO) hat der Bundesrat am 17. Dezember 2021 den Beitritt der Schweiz an die internationale Organisation Square Kilometer Array Observatory beschlossen. Zudem ist die Schweiz der internationalen Organisation Cherenkov Telescope Array Observatory als Beobachterin beigetreten. Ein Beitritt der Schweiz als Mitglied ab 2025 wird mit der vorliegenden Botschaft dem Parlament zur Genehmigung unterbreitet. Darüber hinaus hat die Bundesversammlung im Dezember 2022 den Beitritt der Schweiz zu sechs Forschungsinfrastrukturnetzwerken mit der Rechtsform ERIC sowie eine Änderung des FIFG beschlossen. Diese Beitritte sollen im Jahr 2023 erfolgen. Der Bundesrat hat zudem den Entscheid getroffen, bei Projekten des CERN die Begleitung durch die Schweiz zu verbessern.
Innosuisse
Innosuisse verzeichnet über alle Förderbereiche hinweg eine hohe und teils stark wachsende Nachfrage. Nebst der bewährten bottom-up-Förderung setzt Innosuisse in der BFI-Periode 2021–2024 mit der Flagship Initiative erstmals top-down thematische Anreize, um vermehrt systemische Innovationen zu fördern, welche zur Bewältigung grosser wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Herausforderungen notwendig sind (z.B. disruptive Lösungen, um die Auswirkungen des Klimawandels und der Umweltverschmutzung zum Nutzen von Wirtschaft und Gesellschaft zu reduzieren). Das Instrument stösst ebenfalls auf eine grosse Nachfrage. Innosuisse trug mit dem im Januar 2021 gestarteten Impulsprogramm «Innovationskraft Schweiz» dazu bei, dass Unternehmen ihre Innovationsaktivitäten trotz Covid-19-Pandemie weiterführen.
Auf nationaler Ebene arbeitet Innosuisse mit nationalen Organisationen und Bundesstellen zusammen und nutzt Synergien mit regionalen und kantonalen Innovationsförderorganisationen. Im Zusammenhang mit der Nicht-Assoziierung der Schweiz an den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und Innovation setzt Innosuisse Übergangsmassnahmen um.
Dank entsprechender Anpassungen im FIFG hat Innosuisse seit 2023 mehr Flexibilität und Spielraum bei der Innovationsförderung.47 Weiter können Schweizer Umsetzungspartner im Rahmen internationaler Innovationsprojekte auch direkte Fördermittel erhalten, wenn sie sonst gegenüber ihren Partnern aus dem Ausland benachteiligt
46 Medienmitteilung vom 4. Mai 2022 (www.sbfi.admin.ch > Aktuell > Medienmitteilungen > Der Bundesrat verabschiedet Massnahmen zu «Horizon Europe» und stärkt die internationale Zusammenarbeit in der Raumfahrt)
47 Medienmitteilung vom 17.12.2021 (www.innosuisse.admin.ch > Aktuell > Newsroom > Parlament gibt Innosuisse mehr Spielraum bei der Innovationsförderung).