Vernehmlassungsvorlagen und erläuternder Bericht

wären. Zudem können Start-ups, die noch vor dem Markteintritt stehen, künftig direkte Beiträge für ihre Innovationsprojekte erhalten.

Schweizerischer Innovationspark

Der Schweizerische Innovationspark (SIP) wurde im Jahr 2022 zwei Mal evaluiert. Die Eidgenössische Finanzkontrolle EFK hat drei ausgewählte Standortträger geprüft⁴⁸. Im Ergebnis stellt sie dem SIP ein insgesamt gutes Zeugnis aus und machte eine Reihe von Empfehlungen, Ebenfalls 2022 erfolgte eine Fremdevaluation des SIP durch die Jury Qualitätssicherung (ein Gremium von Fachpersonen zur Evaluierung des SIP entlang der Qualitätskriterien der VDK). Die Feststellungen beider Evaluationen werden von den angesprochenen Akteuren im Rahmen der Weiterentwicklung des SIP berücksichtigt und die Empfehlungen umgesetzt (vgl. Anhang 5, Abschnitt Hintergrundinformationen)

Beteiligung der Schweiz an den EU-Rahmenprogrammen für Forschung und

Innovation

Aufgrund der übergeordneten Bedeutung der EU-Rahmenprogramme für Forschung und Innovation ist eine Fortführung der Schweizer Assoziierung an diesen Programmen das erklärte Ziel des Bundesrats. Entsprechend hat das Parlament Ende 2020 die für das Horizon-Paket 2021–2027 notwendigen finanziellen Mittel in der Höhe von 6,15 Milliarden bewilligt. Dieses Paket umfasst das Programm Horizon Europe, das Euratom-Programm, das Digital Europe Programme sowie die Beteiligung an der Infrastruktur ITER. Zudem hat der Bundesrat das Verhandlungsmandat sowie die revidierte nationale Verordnung im Dezember 2020 bzw. Januar 2021 verabschiedet. Die Schweiz erfüllt damit alle Voraussetzungen, um mit der EU über eine Assoziierung zu verhandeln. Die Schweiz beteiligt sich zurzeit als nicht assoziiertes Drittland am Horizon-Paket 2021–2027. Die EU betrachtet die Frage der Assoziierung im Gesamtkontext der bilateralen Beziehungen Schweiz-EU und verweigert bis dato unter Bezugnahme auf die offenen institutionellen Fragen die Aufnahme von Sondierungsgesprächen oder Verhandlungen über eine Assoziierung. Um die Auswirkungen der Nicht-Assoziierung an das Horizon-Paket abzufedern, hat der Bundesrat für die Jahre 2021 und 2022 Übergangsmassnahmen in der Gesamthöhe von über 1,2 Milliarden Franken beschlossen.

Raumfahrt

Der Bundesrat hat am 19. April 2023 die Weltraumpolitik 2023 verabschiedet. Deren Aktualisierung erfolgte nach einer Evaluation der Weltraumpolitik von 2008 mit Blick auf neue Opportunitäten und Herausforderungen im Weltraum.⁴⁹

Als Hauptinstrument zur Umsetzung der Schweizer Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten in der Raumfahrt dient die Europäische Weltraumorganisation ESA, deren Gründungsmitglied die Schweiz ist. Im Einklang mit ihrer Weltraumpolitik und mit Blick auf die Erreichung der dort genannten Ziele für ihren Wissenschafts- und Wirtschaftsstandort hat sich die Schweiz anlässlich der jüngsten Tagung des ESA-Rates