Vorlage

Verordnung «%ASFF_YYYY_ID»

Art. 12 Abs. 1 Einleitungssatz

¹Bei Gasleitungen mit einem Betriebsdruck ab 25 bar, bei Ölleitungen und bei Wasserstoffleitungen sind folgende Sicherheitsabstände einzuhalten:

Art. 39a Abs. 2 und 4

²Sie erarbeiten gemeinsam Richtlinien über die Cybersicherheit und passen diese regelmässig dem neuesten technischen Stand an. Dabei konsultieren sie das BFE, die Kantone und die interessierten Kreise.

⁴Für Betreiber von Gasleitungen sind die Anforderungen des Minimalstandards für die Sicherheit der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) in der Gasversorgung, G1008, Ausgabe Mai 2024² (IKT-Minimalstandard) verbindlich. Die Betreiber von Gasleitungen haben der Aufsichtsbehörde auf Verlangen nachzuweisen, dass sie die Anforderungen des nach Kapitel 5 des IKT-Minimalstandards massgebenden Schutzniveaus erfüllt haben.

Art. 50 Abs. 2

²Gasleitungen und Wasserstoffleitungen sind mit einem System auszurüsten, das einen Leitungsbruch zeitnah entdecken und den betroffenen Leitungsabschnitt zuverlässig feststellen kann.

Art. 56 Abs. 2

²Betrifft nur den französischen Text.

Art. 58

Rohrleitungsanlagen zur Beförderung von gasförmigen Brenn- oder Treibstoffen, die nicht oder nur teilweise nach den Vorschriften für Anlagen mit einem Betriebsdruck über 5 bar erstellt oder betrieben wurden, dürfen nicht mit einem Druck über 5 bar betrieben werden. Davon ausgenommen sind Anlagen, deren Umnutzung vom BFE im Rahmen eines erneuten Plangenehmigungsverfahrens nach Artikel 2 RLG genehmigt wurde.