Vorlage

Asylverordnung 2 «%ASFF_YYYY_ID»

rechtskräftig wird, längstens aber bis zum Zeitpunkt, in dem eine

Aufenthaltsbewilligung nach Artikel 74 Absatz 2 AsylG zu erteilen ist;

Art. 28 Abs. 1 Bst. d und Abs. 2 Bst. d

¹Der Bund richtet den Kantonen eine einmalige Pauschale aus für jede Person:

d. deren vorläufige Aufnahme aufgehoben oder deren vorübergehender Schutz

widerrufen oder gemäss Artikel 76 Absatz 1 AsylG aufgehoben worden ist.

²Die Pauschale nach Absatz 1 wird für die betreffende Person entrichtet, wenn:

d. ihr vorübergehender Schutz rechtskräftig widerrufen oder gemäss Artikel 76

Absatz 1 AsylG aufgehoben wurde, der entsprechende Wegweisungsentscheid rechtskräftig geworden und ihr eine Ausreisefrist angesetzt worden ist.

Art. 29 Abs. 3^bisund 4

^3bisDie Nothilfepauschale für Personen deren vorübergehender Schutz gemäss

Artikel 76 Absatz 1 AsylG aufgehoben wurde, beträgt 1300 Franken.

⁴Das SEM passt die Nothilfepauschalen jeweils Ende des Jahres für das folgende Kalenderjahr dem Landesindex der Konsumentenpreise an; ausgenommen ist die Pau- schale gemäss Absatz 3^bis.

Art. 30a Abs. 1

¹Das SEM passt die Basispauschalen nach Artikel 29 Absätze 1-3 gestützt auf die jährlichen Ergebnisse aus dem Monitoring Sozialhilfestopp nach Artikel 30 an, wenn das jeweilige Produkt aus der durchschnittlichen Bezugsquote und der durchschnittli- chen Bezugsdauer der vorangehenden sechs Jahre um mindestens 10 Prozent vom entsprechenden Produkt der geltenden Basispauschale abweicht und die Vorausset- zungen nach den Absätzen 2 oder 3 erfüllt sind.

II

Diese Verordnung tritt am ... in Kraft.