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Bundesgesetz über die Landwirtschaft (Landwirtschaftsgesetz, LwG)

Dokument vom 29. April 1998 · Seiten 3033–3087

Amtliche Sammlung · AS 1998 3034Amtliche Sammlung · AS 1998 3033

2Für den produzierenden Gartenbau gelten die Massnahmen im 1. Kapitel des

2. Titels sowie jene des 6. und 7. Titels.

3Für Berufsfischerei und Fischzucht gelten die Massnahmen im 1. Kapitel des

2. Titels, im 5. Titel und im 2. Kapitel des 7. Titels.

Art. 4 Erschwerende Produktions- und Lebensbedingungen

1Erschwerende Produktions- und Lebensbedingungen, insbesondere im Berg- und Hügelgebiet, sind bei der Anwendung dieses Gesetzes angemessen zu berücksichtigen.

2Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) unterteilt die landwirtschaftlich genutzte Fläche nach Massgabe der Erschwernisse in Zonen und führt hierzu einen Produktionskataster.

3Der Bundesrat legt die Abgrenzungskriterien fest.

Art. 5 Einkommen

1Mit den Massnahmen dieses Gesetzes wird angestrebt, dass nachhaltig wirtschaftende und ökonomisch leistungsfähige Betriebe im Durchschnitt mehrerer Jahre Einkommen erzielen können, die mit den Einkommen der übrigen erwerbstätigen Bevölkerung in der Region vergleichbar sind.

2Sinken die Einkommen wesentlich unter das vergleichbare Niveau, so ergreift der Bundesrat befristete Massnahmen zur Verbesserung der Einkommenssituation.

3Auf die andern Wirtschaftszweige, die ökonomische Situation der nicht in der Landwirtschaft tätigen Bevölkerung sowie die Lage der Bundesfinanzen ist Rücksicht zu nehmen.

Art. 6 Zahlungsrahmen

Die finanziellen Mittel für die wichtigsten Aufgabenbereiche werden gestützt auf eine Botschaft des Bundesrates mit einfachem Bundesbeschluss für höchstens vier Jahre bewilligt. Die entsprechenden Zahlungsrahmen werden gleichzeitig beschlossen.

2. Titel: Rahmenbedingungen für Produktion und Absatz

Art. 7 Grundsatz

1Der Bund setzt die Rahmenbedingungen für die Produktion und den Absatz landwirtschaftlicher Erzeugnisse so fest, dass die Landwirtschaft nachhaltig und kostengünstig produzieren sowie aus dem Verkauf der Produkte einen möglichst hohen Markterlös erzielen kann.

2Er berücksichtigt dabei die Erfordernisse der Landesversorgung.