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Allgemeine Verordnung über die Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen (Agrareinfuhrverordnung, AEV)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 3125–3198

Amtliche Sammlung · AS 1998 3126Amtliche Sammlung · AS 1998 3125

Art. 3 Elektronische Verzollung

1Die Verzollung der Einfuhr von landwirtschaftlichen Erzeugnissen hat mittels elektronischer Datenverarbeitung zu erfolgen.

2Die Eidgenössische Zollverwaltung kann im Einvernehmen mit dem Bundesamt Ausnahmen, wie bei Kleinsendungen und gelegentlichen Einfuhren, von der elektronischen Verzollung gestatten.

Art. 4 Eingaben

1Per Telefax oder E-Mail übermittelte Eingaben, wie Gesuche oder Steigerungsgebote, sind zulässig, sofern das Original oder der von der zuständigen Behörde bewilligte Datenträger am der Einreichungsfrist folgenden Werktag (massgebend ist der Poststempel oder der Eingangsvermerk bei persönlicher Übergabe) nachgereicht wird. Massgebend für die Rechtzeitigkeit der Telefax- oder der E-Mail-Eingabe ist der Aufdruck der Übermittlungszeit auf dem Fax bzw. die Eingangszeit des E-Mails.

2Ist eine Eingabe unvollständig oder nicht korrekt ausgefüllt, so räumt die Behörde eine Nachfrist von drei Arbeitstagen zur Verbesserung ein.

2. Kapitel: Zollansätze, Zweckbindung und Schwellenpreise

Art. 5 Zollansätze, Zweckbindung von Zollanteilen

Die Zollansätze, die vom Generaltarif6 abweichen und die zweckgebundenen Zollanteile sind in Anhang 1 festgelegt.

Art. 6 Schwellenpreise

Die Schwellenpreise sind in Anhang 2 festgelegt.

Art. 7 Importrichtwerte und Bandbreite

Die Importrichtwerte und die Bandbreite nach Artikel 20 Absätze 3 und 4 des Landwirtschaftsgesetzes sind in Anhang 3 festgelegt.

Art. 8 Preis franko Schweizergrenze, unverzollt

1Der Preis franko Schweizergrenze, unverzollt, setzt sich zusammen aus:

a. dem Preis des Importproduktes; sowie

b. den Kosten für Fracht und Versicherung des landwirtschaftlichen Erzeugnisses

franko Waggon Schweizer Grenze.

2Die Ermittlung der Preise landwirtschaftlicher Erzeugnisse franko Schweizer Grenze, unverzollt, wird vom Bundesamt vorgenommen. Als Berechnungsgrundlagen dienen insbesondere Börsennotierungen sowie repräsentative Preisinformationen verschiedener Handelspartner.

6 Anhang 1 des Zolltarifgesetzes (SR 632.10)