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Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzlichem Vermehrungsmaterial (Vermehrungsmaterial-Verordnung)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 420–428

Amtliche Sammlung · AS 1999 421Amtliche Sammlung · AS 1999 420

Art. 3 b. Sorten

Im Sinne dieser Verordnung gelten als:

a. Sorte: eine pflanzliche Gesamtheit innerhalb eines einzigen botanischen Ta-

xons der untersten bekannten Rangstufe, die, unabhängig davon, ob sie den Voraussetzungen für die Erteilung des Züchterrechts vollkommen entspricht:

1. durch die Ausprägung der Merkmale definiert werden kann, die sich aus einem bestimmten Genotyp oder einer bestimmten Kombination von Genotypen ergeben,

2. zumindest durch die Ausprägung eines der erwähnten Merkmale von jeder anderen pflanzlichen Gesamtheit unterschieden werden kann,

3. in Anbetracht ihrer Eignung, unverändert vermehrt zu werden, als Einheit angesehen werden kann;

b. Kandidatensorte: eine Sorte, die für die Aufnahme in den Sortenkatalog ange-

meldet ist;

c. unterscheidbare Sorte: eine Sorte:

1. die sich deutlich durch eines oder mehrere wichtige Merkmale von allen andern bekannten Sorten unterscheidet, ohne Rücksicht darauf, ob das Ausgangsmaterial, aus dem sie entstanden ist, künstlichen oder natürlichen Ursprungs ist, und

2. deren Merkmale erkennbar und präzise beschreibbar sind;

d. hinreichend homogene Sorte: eine Sorte, deren Pflanzen, von wenigen Abwei-

chungen abgesehen und unter Berücksichtigung der Besonderheiten ihrer Vermehrung in Bezug auf alle zu diesem Zweck festgelegten Merkmale, ähnlich oder in genetischer Hinsicht identisch sind;

e. beständige Sorte: eine Sorte, die nach ihren aufeinanderfolgenden Vermehrun-

gen oder, wenn der Züchter einen besonderen Vermehrungszyklus festgelegt hat, am Ende eines jeden Zyklus in ihren wesentlichen Merkmalen ihrem Sortenbild entspricht;

f. bekannte Sorte: eine Sorte, die:

1. in den Sortenkatalog aufgenommen worden ist oder für die ein Aufnahmegesuch vorliegt,

2. in einen ausländischen oder internationalen Sortenkatalog aufgenommen worden ist oder für die ein Aufnahmegesuch vorliegt, sofern mit dem entsprechenden Land oder der entsprechenden internationalen Organisation ein Abkommen über die gegenseitige Anerkennung der Bestimmungen bezüglich der Aufnahme von Sorten im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen, oder der Sortenschutzbestimmungen besteht,

3. früher im Sortenkatalog oder in einem ausländischen oder internationalen Katalog nach Ziffer 2 aufgeführt war.