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Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzlichem Vermehrungsmaterial (Vermehrungsmaterial-Verordnung)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 420–428

Amtliche Sammlung · AS 1999 422Amtliche Sammlung · AS 1999 420

2. Abschnitt: Sortenkatalog und Sortenliste

Art. 4 Sortenkatalog

1Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement (Departement) bestimmt die Arten, für die ein Sortenkatalog geführt wird.

2Es regelt das Verfahren für die Prüfung und die Aufnahme in den Sortenkatalog sowie die Zugriffsberechtigung zu den entsprechenden Unterlagen.

3Das Bundesamt für Landwirtschaft (Bundesamt) ist ermächtigt, die Sortenkataloge auf dem Verordnungsweg zu erlassen.

Art. 5 Aufnahmebedingungen

1Eine Sorte wird in den Sortenkatalog aufgenommen, wenn:

a. sie unterscheidbar, beständig und hinreichend homogen ist;

b. sie im Vergleich zu den anderen Sorten eine Verbesserung der Anbau- oder

Verwendungseignung mit sich bringt;

c. die Erhaltungszüchtung der Sorte durch eine vom Bundesamt anerkannte Me-

thode sichergestellt ist, unter der Verantwortung der Züchterin oder des Züchters oder ihrer Vertretung erfolgt und jederzeit durch das Bundesamt kontrolliert werden kann; und

d. die Bezeichnung der Sorte den in Artikel 6 des Sortenschutzgesetzes vom

20. März 19752 festgelegten Anforderungen entspricht.

2Das Departement kann Ausnahmen von den Aufnahmebedingungen vorsehen, insbesondere für:

a. Sorten, die ausschliesslich für den Export bestimmt sind, wobei entsprechende

Bestimmungen in internationalen Vereinbarungen vorbehalten bleiben;

b. Arten und Sorten von geringer Bedeutung;

c. Gemüse;

d. Sortenkomponenten und Linienmischungen.

3Es kann spezifische Anforderungen in Bezug auf die Anbau- und Verwendungseignung festlegen; für bestimmte Arten kann es zusätzlich zu den unter Absatz 1 erwähnten weitere Bedingungen vorschreiben.

4Ausnahmsweise kann das Bundesamt eine Sorte, welche die spezifischen Anforderungen nach Absatz 3 nicht erfüllt, dennoch in den Sortenkatalog aufnehmen, wenn diese Sorte positive Eigenschaften aufweist, die gewisse Mängel weitgehend kompensieren.

Art. 6 Erhaltungszüchtung

1Die Beschreibungen der Methoden der Erhaltungszüchtung nach Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe c sind von der Züchterin oder dem Züchter oder ihrer Vertretung beim Bundesamt einzureichen. Dieses anerkennt eine Methode, wenn sie gewährleistet, dass die Konformität der Sorte mit ihrer bei der Aufnahme eingereichten Beschreibung erhalten bleibt.

2 SR 232.16