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Verordnung über die Produktion und das Inverkehrbringen von pflanzlichem Vermehrungsmaterial (Vermehrungsmaterial-Verordnung)

Dokument vom 7. Dezember 1998 · Seiten 420–428

Amtliche Sammlung · AS 1999 425Amtliche Sammlung · AS 1999 420

führt wird, wenn die Sorte darin aufgeführt ist, sofern es sich um anerkanntes, in der Schweiz produziertes Material handelt.

2Das Departement kann für die Erhaltung und Nutzung phytogenetischer Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft, sowie für Kandidatensorten, die Forschung und bestimmte Verwendungszwecke zweitrangiger Bedeutung Ausnahmen vorsehen.

3Bei vorübergehenden generellen Versorgungsschwierigkeiten kann das Bundesamt gestatten, dass Aushilfsmaterial in Verkehr gebracht wird, das den jeweiligen Anforderungen nicht voll entspricht.

4Material darf nur in Verkehr gebracht werden, wenn es gemäss den Bestimmungen nach Artikel 17 verpackt und etikettiert ist.

5Das Departement legt Regeln für den Zeitraum fest, während dem Material einer Sorte nach Ablauf ihrer Aufnahme in den Sortenkatalog noch in Verkehr gebracht werden darf.

Art. 15 Inverkehrbringen von ausländischem Material

1Im Ausland produziertes Material darf in der Schweiz in Verkehr gebracht werden, wenn:

a. die Anforderungen des Herkunftslandes in Bezug auf die Produktion und das

Inverkehrbringen als mit den Anforderungen dieser Verordnung und den hierauf erlassenen Vorschriften gleichwertig anerkannt sind;

b. die Sorte in den Sortenkatalog aufgenommen worden ist.

2Das Bundesamt führt eine Liste der Länder, deren Anforderungen nach Absatz 1 Buchstabe a als gleichwertig anerkannt werden.

3Für Arten, für die vor Inkrafttreten dieser Verordnung kein Sortenkatalog erlassen wurde, kann das Departement das Inverkehrbringen von Material von Sorten, die in einen ausländischen oder internationalen Katalog aufgenommen worden sind, gestatten.

4Wenn die Anforderungen des Herkunftslandes den Bedingungen nach Absatz 1 Buchstabe a nicht entsprechen, kann das Departement die Einfuhr von Material bestimmter Kategorien einer Bewilligungspflicht unterstellen. Das Bundesamt bewilligt die Einfuhr von Material, das den Anforderungen dieser Verordnung und den hierauf erlassenen Vorschriften entspricht.

Art. 16 Melde- und Zulassungspflicht

1Wer anerkanntes Material in Verkehr bringt, muss sich beim Bundesamt anmelden.

2Das Departement kann Händler, die Material von besonders wichtigen Arten in Verkehr bringen, der Zulassungspflicht unterstellen.

Art. 17 Kennzeichnung und Verpackung

1Anerkanntes Material darf nur mit einer offiziellen Etikette versehen in Verkehr gebracht werden. Die Angaben auf dieser Etikette müssen unverwischbar und in einer der Amtssprachen verfasst sein.