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Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504

Amtliche Sammlung · AS 2000 477Amtliche Sammlung · AS 2000 457

Art. 51 Ortszuschlag

1 Zum Gehalt kommt ein Ortszuschlag, der abgestuft ist nach den Lebenskosten, den Steuern sowie nach der Grösse und der Lage des Dienstortes. Er beträgt jährlich höchstens 4100 Franken (Index 119,0 Punkte).

2 Das Eidgenössische Finanzdepartement reiht die Dienstorte, für die ein Anspruch auf Ortszuschlag besteht, in 13 Stufen ein.

3 Ist der Ortszuschlag für den Wohnort höher als derjenige für den Dienstort, so hat der Angestellte Anspruch auf den Ortszuschlag für den Wohnort.

4 Die Beträge des Ortszuschlags sind im Anhang 1 zu Artikel 79 Absatz 4 aufgeführt.

Art. 52 Auslandszulage

Der Angestellte, dessen Dienstort in der ausländischen Grenzzone liegt, hat Anspruch auf eine Auslandszulage. Diese richtet sich nach Artikel 51; sie soll überdies den mit dem Aufenthalt des Angestellten und seiner Familie im Ausland verbundenen besondern Auslagen Rechnung tragen. Das Eidgenössische Finanzdepartement ordnet den Anspruch.

2. Abschnitt: Sozialzulagen

Art. 53 Anspruch

1 Der Anspruch auf Sozialzulagen ist vom Angestellten auf dem Dienstweg geltend zu machen und nachzuweisen.

2 Massgebend für den Anspruch auf Heirats- oder Geburtszulage ist der Beschäftigungsgrad im Zeitpunkt des auslösenden Ereignisses. Bei unregelmässigem Beschäftigungsgrad wird die Zulage aufgrund des durchschnittlichen Beschäftigungsgrades der vergangenen zwölf Monate ausgerichtet.

3 Wird der Beschäftigungsgrad im Monat der Heirat herabgesetzt, so wird die Heiratszulage unter Vorbehalt von Artikel 54 Absatz 3 im Ausmass des Beschäftigungsgrades vor der Herabsetzung ausgerichtet. Wird der Beschäftigungsgrad während der Schwangerschaft herabgesetzt, so wird die Geburtszulage im Ausmass des Beschäftigungsgrades vor der Herabsetzung ausgerichtet.

Art. 54 Heiratszulage

1 Bei der ersten Heirat hat der Angestellte Anspruch auf eine einmalige Zulage von 1950 Franken. Sie wird einem verwitweten oder geschiedenen Angestellten auch bei der Wiederheirat ausgerichtet, wenn er sie nicht schon bei einer früheren Heirat bezogen hat. Der Anspruch entsteht mit der zivilstandsamtlichen Trauung.

2 Dem nichtständigen Angestellten wird die Zulage erst nach einem Dienstjahr im vollen oder teilweisen Tagewerk, spätestens bei der ständigen Anstellung ausgerichtet. Massgebend ist die Beanspruchung im Zeitpunkt der Trauung.

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