DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)

Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504

Amtliche Sammlung · AS 2000 480Amtliche Sammlung · AS 2000 457

kann die folgende Stufe nicht innerhalb von sechs Monaten angetreten werden, so entfällt der Anspruch auf die Zulage ab dem siebten Monat;

b. während der Rekrutenschule, während Beförderungsdiensten und während des Zivildienstes. Besteht unmittelbar vor und nach solchen obligatorischen Diensten Anspruch auf eine Kinderzulage, entfällt für je 30 besoldete Diensttage pro Kalenderjahr eine monatliche Zulage;

c. mit dem Beginn des dreizehnten Monats einer krankheits- oder unfallbedingten Aussetzung der Ausbildung.

3 Erzielt ein Kind während der Ausbildung ein Einkommen, kann der Anspruch auf die Zulage gekürzt werden oder er entfällt. Das massgebende Einkommen richtet sich nach Artikel 62. Erwerbseinkommen während der üblichen Ferien fallen nicht in Betracht. Bei einem als Ausbildung geltenden Unterbruch ist das durchschnittliche Monatseinkommen für diese Zeit zu berechnen.

Art. 60 Anspruchskonkurrenz

1 Für dasselbe Kind darf nur eine Zulage ausgerichtet werden. Haben mehrere Personen nach dieser Verordnung oder nach einer Kinderzulagenordnung ausserhalb des Beamtenrechts einen Anspruch für das gleiche Kind, so steht dieser der Reihe nach zu:

a. der Person, unter deren Obhut das Kind steht;

b. dem Inhaber der elterlichen Gewalt;

c. der Person, die in überwiegendem Mass für den Unterhalt des Kindes aufkommt.

2 Erheben mehrere Angestellte einen Anspruch auf die Leistungen nach Absatz 1, so einigen sie sich untereinander, wem und in welchem Ausmass die Zulage ausgerichtet werden soll. Können sie sich nicht einigen, so entscheidet die Wahlbehörde.

3 Wird aufgrund einer Kinderzulagenordnung ausserhalb des Beamtenrechts keine ganze Zulage ausgerichtet, so hat der Angestellte Anspruch auf den prozentmässig fehlenden Teil, höchstens aber im Ausmass des eigenen Beschäftigungsgrades. Vorbehalten bleibt Artikel 63.

Art. 61 Anspruch bei Erwerbsunfähigkeit

1 Als erwerbsunfähig gilt ein Kind, das von der IV-Kommission für voll erwerbsunfähig erklärt worden ist.

2 Übersteigt das Einkommen die Grenzbeträge nach Artikel 62 Absatz 1, wird der Anspruch auf die Zulage gekürzt oder er entfällt.

Art. 62 Einkommensgrenzen

1 Erzielt ein Kind zwischen 16 und 18 Jahren, das nicht in Ausbildung ist, oder ein Kind über 18 Jahren, das sich in Ausbildung befindet oder erwerbsunfähig ist, ein monatliches Einkommen, das den Jahresbetrag der massgebenden Kinderzulage übersteigt, so entfällt der Anspruch auf die Zulage. Übersteigt dieses Einkommen

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗