Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504
Amtliche Sammlung · AS 2000 479Amtliche Sammlung · AS 2000 457
6 Eine Unterstützungspflicht (Art. 56 Bst. c) erfüllt, wer gegenüber Verwandten in auf- oder absteigender Linie sowie gegenüber Geschwistern wegen Bedürftigkeit von Gesetzes wegen zu Unterstützungsleistungen verpflichtet ist und regelmässig Beiträge leistet. Die Notwendigkeit der Unterstützung muss von einer zuständigen Amtsstelle bestätigt sein.
3. Abschnitt: Kinderzulage
Art. 58 Anspruch, Grundsätze
1 Der Angestellte hat Anspruch auf eine jährliche Kinderzulage für folgende Kinder, die sich in seiner Obhut befinden:
a. Kinder, die zu ihm in einem Kindesverhältnis stehen;
b. Stief- und Pflegekinder, sowie verwandte Kinder, die er zu dauernder Pflege und Erziehung aufgenommen hat.
2 Der Angestellte hat vorbehältlich Artikel 62 Anspruch auf Kinderzulage:
a. für Kinder bis zum vollendeten 18. Altersjahr;
b. für Kinder zwischen dem vollendeten 18. und 25. Altersjahr, sofern sie erwerbsunfähig sind oder in Ausbildung stehen, selbst wenn sie sich nicht in seiner Obhut befinden.
3 Die Kinderzulage beträgt jährlich 1929 Franken für Kinder bis zu zwölf Jahren und 2237 Franken für Kinder über zwölf Jahre (Index 126,1 Punkte). Bei Teilzeitarbeit bemisst sich die Zulage nach dem Beschäftigungsgrad.
4 Leistet der Angestellte auf Grund einer gesetzlichen Unterhalts- oder Unterstützungspflicht Beiträge an ein Kind im Ausmass von mindestens dem doppelten Betrag der massgebenden Kinderzulage, so hat er Anspruch auf die ganze Kinderzulage. Erreichen seine Beiträge den einfachen, nicht aber den doppelten Betrag der Kinderzulage, so hat er Anspruch auf die halbe Zulage.
Art. 59 Anspruch während der Ausbildung
1 Als Ausbildung gelten Beschäftigungen, die der systematischen Vorbereitung auf eine zukünftige Erwerbstätigkeit dienen und mindestens einen Monat dauern. Darunter fallen namentlich:
a. Lehr- und Weiterbildungsverhältnisse;
b. Schulen und Kurse, sofern das wöchentliche Pensum mindestens zwölf Unterrichtsstunden beträgt;
c. Praktika, die Voraussetzung oder Bestandteil einer Berufsausbildung oder eines Studiums sind.
2 Die Ausbildung gilt als unterbrochen und der Anspruch auf Zulage entfällt:
a. wenn nach Abschluss einer Ausbildungsstufe die folgende trotz erfüllter Zulassungsbedingungen nicht bei der nächsten Gelegenheit angetreten wird;