Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504
Amtliche Sammlung · AS 2000 482Amtliche Sammlung · AS 2000 457
Art. 65 Meldepflicht
Der Angestellte muss seiner Verwaltungseinheit jede Änderung der Voraussetzungen für den Anspruch auf Kinderzulage schriftlich melden.
4. Abschnitt: Vergütungen
Art. 66 Spesen bei dienstlicher Abwesenheit
1 Bei dienstlichen Einsätzen ausserhalb des Dienst- und Wohnortes werden dem Angestellten die damit verbundenen Mehrauslagen vergütet.
2 Die Vergütung beträgt unter Vorbehalt von Absatz 8 für:
Angestellte Frühstück Hauptmahlzeit Übernachten Nebenauslagen
inkl. Frühstück
Fr. Fr. Fr. Fr.
alle 7.– 25.– 61.– 12.50
Anspruchs- Abreise vor Abreise vor – Auswärtige Abwesen-
bedingungen 6.30 Uhr 12.45 bzw. Unterkunft heit von mehr als
und keine Ver- 19.00 Uhr – 50%, – 5 Std.
gütung für oder Rückkehr wenn Übernach- und kein
Übernachten nach 13.00 bzw. ten in Dienst- Anspruch auf 19.30 Uhr gebäude Vergütung für Hauptmahlzeit
– 11 Std.
und nur eine Hauptmahlzeit
– 15 Std.
und kein
Übernachten
3 Decken die Vergütungen nach Absatz 2 die Mehrauslagen nicht vollständig, so können in begründeten Fällen und gegen Vorlage der Rechnung die restlichen Kosten ganz oder teilweise übernommen werden. Zuständig für den Entscheid sind der ETH-Rat und die Anstalten.
4 Die für den Anspruch auf die Vergütung für Nebenauslagen massgebenden Abwesenheitszeiten zählen am Tag der Rückreise ab 6.30 Uhr.
5 Trägt der ETH-Rat, eine Anstalt oder ein Dritter (Geschäftspartner) die Kosten der Mahlzeit oder des Übernachtens, so hat der Angestellte keinen Anspruch auf die Vergütung für die Mahlzeit; anstelle der Vergütung für das Übernachten wird die Vergütung für Nebenauslagen ausgerichtet. Die Übernahme der Kosten durch den ETH-Rat, eine Anstalt oder einen Dritten gilt als tatsächlich ausgerichtete Vergütung.
6 Erwachsen dem Angestellten am Dienst- oder Wohnort infolge ausserordentlicher Beanspruchung, Teilnahme an Beratungen, Sitzungen usw. Mehrauslagen für Mahlzeiten, so hat er Anspruch auf die entsprechende Vergütung gemäss Absatz 2. Die Zuständigkeit richtet sich nach Absatz 3.