Angestelltenordnung ETH-Bereich (AngO ETH-Bereich)
Dokument vom 13. Dezember 1999 · Seiten 457–504
Amtliche Sammlung · AS 2000 486Amtliche Sammlung · AS 2000 457
2 Dem Angestellten können Leistungsprämien für Arbeiten mit Vorgaben ausgerichtet werden. Der Angestellte behält jedoch mindestens den Anspruch auf das seiner Einreihung entsprechende Gehalt; der Ortszuschlag sowie die Zulagen werden unabhängig hievon ausgerichtet. Die Leistungsprämie wird auch während der Ferien, nicht aber bei Dienstaussetzungen aus andern Gründen oder zeitweiligen Arbeiten, für die keine Leistungsprämie ausgesetzt ist, ausgerichtet.
3 Über die Gewährung von Prämien und Belohnungen und ihr Mass entscheidet die Wahlbehörde.
Art. 74 Auszeichnung hervorragender persönlicher Leistungen
1 Die Wahlbehörde kann einmalige oder über eine längere Zeitdauer erbrachte hervorragende persönliche Leistungen eines Angestellten oder einer Gruppe auszeichnen.
2 Die Auszeichnungen sind jährlich auf einen engen Bezügerkreis zu beschränken. Es können sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen ausgezeichnet werden. Die Auszeichnungen betragen bei Barprämien pro Person mindestens 500 und höchstens 5000 Franken; bei Spontanprämien (Naturalien) dürfen sie einen Wert von 200 Franken nicht übersteigen.
3 Der Bundesrat legt jährlich mit dem Voranschlag den Umfang der für diesen Zweck zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel fest. In der Regel leiten sich diese ab aus der Summe der Besoldungen nach Artikel 36 BtG17 für das plafonierte Personal. Vorbehalten bleibt die Genehmigung des Kredits durch die eidgenössischen Räte.
4 Bei der Gewährung einer Auszeichnung können andere Gehalts-, Führungs- und Entwicklungsmassnahmen, wie namentlich ordentliche und ausserordentliche Gehaltserhöhungen, Vergütungen nach Artikel 44 Absatz 1 Buchstabe f BtG, Bildungsurlaub usw., angemessen berücksichtigt werden.
5 Das Eidgenössische Finanzdepartement regelt die Einzelheiten.
Art. 75 Dienstaltersgeschenk
1 Dem Angestellten kann nach Vollendung des 20. Dienstjahres beim Bund und sodann nach je fünf weitern Dienstjahren nach dem Ermessen der Wahlbehörde ein Geschenk im Wert von einem Zwölftel des Jahresgehalts ausgerichtet werden.
2 Scheidet der Angestellte wegen Invalidität, Alter oder Tod aus dem Bundesdienst aus, so kann ihm oder seinen Hinterlassenen für jeden vollen Monat seit der Vollendung des 15. Dienstjahres oder seit der Fälligkeit des letzten Dienstaltersgeschenkes ein Sechzigstel des Geschenkes nach Absatz 1 gewährt werden. Der Kreis der Hinterlassenen bestimmt sich nach Artikel 78 Absatz 4.
3 Die für die Ausrichtung des Dienstaltersgeschenkes massgebende Dienstzeit umfasst die gesamte Zeit, die der Angestellte in einem Dienstverhältnis zum Bund, zu einer vom Bund übernommenen Einrichtung oder in einem der Aufsicht des Bundes