Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE)
Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 741–745
Amtliche Sammlung · AS 2000 742Amtliche Sammlung · AS 2000 741
Art. 3 Plangenehmigungsgesuch
1 Das Plangenehmigungsgesuch muss alle Angaben enthalten, die für die Beurteilung des Projekts notwendig sind. Es umfasst namentlich folgende Unterlagen:
a. Technischer Bericht mit Begründung des Vorhabens;
b. Übersichtsplan;
c. Situationspläne;
d. Längenprofile;
e. Unterbau-Normalprofile;
f. Normal-Querprofile, charakteristische Querprofile;
g. Begrenzungsprofil der Fahrzeuge und Lichtraumprofil;
h. zusätzlich Pläne, Schemas, Zeichnungen und Berichte betreffend elektrische Anlagen, die dem Bahnbetrieb dienen oder die sich der Bahnanlage annähern bzw. diese kreuzen;
i. Sicherheitsbericht;
j. Sicherheits- und Nutzungspläne der Kunstbauten;
k. besondere Nachweise, die sich aus den bundesrechtlichen Vorschriften über die Raumplanung und über den Schutz der Umwelt, der Natur und der Landschaft ergeben;
l. Angaben über den Bedarf an Grundstücken und dinglichen Rechten sowie über die Erwerbsart;
m. allfällige Anträge über vorgesehene Landumlegungsverfahren;
n. Aussteckungskonzept; Begründung, falls von einer Aussteckung abgesehen werden soll.
2 Die Genehmigungsbehörde (Art. 18 Abs. 2 EBG) kann bei Bedarf zusätzliche Unterlagen verlangen.
3 Das Bundesamt für Verkehr (Bundesamt) erlässt Richtlinien über Art, Beschaffenheit, Inhalt und Anzahl der einzureichenden Unterlagen.
Art. 4 Aussteckung
Für die Aussteckung nach Artikel 18c Absatz 1 EBG gelten folgende Vorschriften:
a. Die Umrisslinien von zu erwerbendem Grundeigentum sowie alle dazugehörenden Flächen, die für ökologische Ersatzmassnahmen beansprucht werden, sind kenntlich zu machen.
b. Die äusseren Kanten von zur Anlage gehörenden Hochbauten und Kunstbauten, mit Ausnahme der Tragwerke für Übertragungs-Weitspannleitungen, sind durch Profile zu kennzeichnen.
c. Muss gerodet werden, sind die zu rodende Fläche bzw. die Bäume, die entfernt werden müssen, zu bezeichnen.