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Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE)

Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 741–745

Amtliche Sammlung · AS 2000 743Amtliche Sammlung · AS 2000 741

Art. 5 Vorgehen bei wesentlichen Projektänderungen

1 Ergeben sich während des Plangenehmigungsverfahrens wesentliche Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Projekt, so ist das geänderte Projekt den Betroffenen erneut zur Stellungnahme zu unterbreiten oder gegebenenfalls öffentlich aufzulegen.

2 Ergeben sich nach Erteilung der Plangenehmigung Abweichungen von den genehmigten Plänen, ist für die geänderten Teile ein neues Verfahren durchzuführen.

3 Ist die Anlage bereits im Bau, dürfen die Arbeiten für die von den Änderungen nicht betroffenen Teile vorbehältlich einer anderen Anordnung der Genehmigungsbehörde weitergeführt werden.

Art. 6 Eröffnung der Plangenehmigung und Baubeginn

1 Die Plangenehmigung ist der Gesuchstellerin, den am Verfahren beteiligten Kantonen und Gemeinden, den betroffenen Bundesbehörden sowie den Einsprechenden zu eröffnen.

2 Die Eröffnung an die Einsprechenden entfällt, wenn über ihre Begehren bereits in einem separaten Entscheid rechtskräftig befunden worden ist.

3 Mit dem Bau der Anlage darf erst gestützt auf eine rechtskräftige Plangenehmigung begonnen werden.

Art. 7 Kosten von Publikationen

Die Bahn trägt die Kosten für die Veröffentlichung des Gesuches in den amtlichen Publikationsorganen von Kantonen und Gemeinden.

Art. 8 Behandlungsfrist

1 In der Regel gelten folgende Behandlungsfristen:

a. 12 Monate für das ordentliche Plangenehmigungsverfahren;

b. 18 Monate, wenn Enteignungen erforderlich sind;

c. 4 Monate für das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren.

2 Die Behandlungsfrist beginnt, sobald die Genehmigungsbehörde die vollständigen Gesuchsunterlagen erhalten hat.

Art. 9 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 23. Dezember 19325 über die Planvorlagen für Eisenbahnbauten wird aufgehoben.

5 BS 7 31; AS 1984 1436, 1991 1476, 1999 689 704