Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE)
Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 741–745
Amtliche Sammlung · AS 2000 743Amtliche Sammlung · AS 2000 741
Art. 5 Vorgehen bei wesentlichen Projektänderungen
1 Ergeben sich während des Plangenehmigungsverfahrens wesentliche Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Projekt, so ist das geänderte Projekt den Betroffenen erneut zur Stellungnahme zu unterbreiten oder gegebenenfalls öffentlich aufzulegen.
2 Ergeben sich nach Erteilung der Plangenehmigung Abweichungen von den genehmigten Plänen, ist für die geänderten Teile ein neues Verfahren durchzuführen.
3 Ist die Anlage bereits im Bau, dürfen die Arbeiten für die von den Änderungen nicht betroffenen Teile vorbehältlich einer anderen Anordnung der Genehmigungsbehörde weitergeführt werden.
Art. 6 Eröffnung der Plangenehmigung und Baubeginn
1 Die Plangenehmigung ist der Gesuchstellerin, den am Verfahren beteiligten Kantonen und Gemeinden, den betroffenen Bundesbehörden sowie den Einsprechenden zu eröffnen.
2 Die Eröffnung an die Einsprechenden entfällt, wenn über ihre Begehren bereits in einem separaten Entscheid rechtskräftig befunden worden ist.
3 Mit dem Bau der Anlage darf erst gestützt auf eine rechtskräftige Plangenehmigung begonnen werden.
Art. 7 Kosten von Publikationen
Die Bahn trägt die Kosten für die Veröffentlichung des Gesuches in den amtlichen Publikationsorganen von Kantonen und Gemeinden.
Art. 8 Behandlungsfrist
1 In der Regel gelten folgende Behandlungsfristen:
a. 12 Monate für das ordentliche Plangenehmigungsverfahren;
b. 18 Monate, wenn Enteignungen erforderlich sind;
c. 4 Monate für das vereinfachte Plangenehmigungsverfahren.
2 Die Behandlungsfrist beginnt, sobald die Genehmigungsbehörde die vollständigen Gesuchsunterlagen erhalten hat.
Art. 9 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 23. Dezember 19325 über die Planvorlagen für Eisenbahnbauten wird aufgehoben.
5 BS 7 31; AS 1984 1436, 1991 1476, 1999 689 704