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Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen (VPVE)

Dokument vom 2. Februar 2000 · Seiten 741–745

Amtliche Sammlung · AS 2000 744Amtliche Sammlung · AS 2000 741

Art. 10 Änderung bisherigen Rechts

1. Verordnung vom 5. Dezember 19946 über elektrische Anlagen von Bahnen (VEAB):

Art. 2 Bst. g

Soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gelten zudem die folgenden Verordnungen:

g. Verordnung vom 2. Februar 20007 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen;

2. Verordnung vom 25. November 19988 über die Gebühren im Aufgabenbereich des Bundesamtes für Verkehr:

Art. 23 Abs. 4

4 In vereinfachten und ordentlichen Plangenehmigungsverfahren wird keine Parteientschädigung zugesprochen. Ausgenommen sind ordentliche Verfahren für Gesuche, welche Enteignungen erforderlich machen. Diesfalls richtet sich die Parteientschädigung nach Artikel 115 des Bundesgesetzes vom 20. Juni 19309 über die Enteignung.

Art. 25 Abs. 1 und 2

1 Die Gebühr für die Prüfung und die Genehmigung von Pflichtenheften und Typenskizzen bei Fahrzeugen bzw. von Anlagenplänen bei Sicherungsanlagen nach Artikel 18w Absatz 2 EBG wird nach Zeitaufwand berechnet, beträgt jedoch mindestens 400 Franken.

2Aufgehoben

3. Verordnung vom 26. Februar 1992 10 über die Anschlussgleise (AnGV):

Art. 7 Öffentliche Planauflage

Die öffentliche Auflage des Nutzungsplans oder des Baugesuchs umfasst neben den Unterlagen, die das kantonale Recht vorsieht, die Pläne und Angaben nach Artikel 3 der Verordnung vom 2. Februar 200011 über das Plangenehmigungsverfahren für Eisenbahnanlagen und den vom Bundesamt erlassenen Richtlinien. Vorbehalten bleiben Vereinfachungen, durch die keine Parteirechte beeinträchtigt werden.

6 SR 734.42

7SR 742.142.1; AS 2000 741

8 SR 742.102

9SR 711; AS 1999 3071

10 SR 742.141.51

11 SR 742.142.1; AS 2000 741