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Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA). Beschluss des Rates Nr. 5/1996

Dokument vom 16. Dezember 1996 · Seiten 994–1014

Amtliche Sammlung · AS 2000 994Amtliche Sammlung · AS 2000 994

Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA) Beschluss des Rates Nr. 5/1996 zur Änderung des Anhangs B der EFTA-Konvention

Angenommen am 16. Dezember 1996

Inkrafttreten für die Schweiz: 1. Januar 1997

Der Rat –

Gestützt auf Artikel 4 Absatz 5 der Konvention;

Im Bewusstsein, dass die gleichen Bestimmungen für Ursprungsregeln wie in diesen Beschlüssen in den Beziehungen der Mitgliedstaaten und der Europäischen Gemeinschaft ab dem 1. Januar 1997 zur Anwendung gelangen, –

beschliesst:

1. Anhang B wird durch den diesem Beschluss als Anhang beigefügten Wortlaut ersetzt.

2. Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 1997 in Kraft.

3. Der Generalsekretär hinterlegt den Text dieses Beschlusses, einschliesslich den Anhang, bei der Regierung Norwegens.

Angenommen anlässlich der 18. Sitzung des Rates der EFTA in Genf am 16. Dezember 1996.