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Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA). Beschluss des Rates Nr. 5/1996

Dokument vom 16. Dezember 1996 · Seiten 994–1014

Amtliche Sammlung · AS 2000 1013Amtliche Sammlung · AS 2000 994

Beilage I

Einleitende Bemerkungen zur Liste in Beilage II

Der Text dieser einleitenden Bemerkungen entspricht dem in AS 1998 1277 ff. publizierten Text.

Beilage II

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Der Text dieser Liste entspricht dem in AS 1998 1285 ff. publizierten Text

Beilage III

Warenverkehrsbescheinigung EUR.1 und Antrag auf eine Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Der Text und das Formular entsprechen dem in AS 1998 1409 ff. publizierten Text und Formular.

Beilage IV

Erklärung auf der Rechnung

Die Erklärung auf der Rechnung, deren Wortlaut nachstehend wiedergegeben ist, ist gemäss den Fussnoten auszufertigen. Die Fussnoten brauchen jedoch nicht wiedergegeben zu werden.

Englische Fassung

The exporter of the products covered by this document (customs authorization No ...(1) declares that, except where otherwise clearly indicated, these products are of ... preferential origin(2).

1 Wird die Erklärung auf der Rechnung durch einen ermächtigten Ausführer im Sinne des Artikels 22 dieses Anhangs ausgefertigt, so ist die Bewilligungsnummer des ermächtigten Ausführers an dieser Stelle einzutragen. Wird die Erklärung auf der Rechnung nicht durch einen ermächtigten Ausführer ausgefertigt, so können die Wörter in Klammern weggelassen oder der Raum kann leergelassen werden.

2 Der Ursprung der Waren ist anzugeben.