Übereinkommen vom 4. Januar 1960 zur Errichtung der Europäischen Freihandels-Assoziation (EFTA). Beschluss des Rates Nr. 5/1996
Dokument vom 16. Dezember 1996 · Seiten 994–1014
Amtliche Sammlung · AS 2000 996Amtliche Sammlung · AS 2000 994
und Codierung der Waren (in diesem Anhang als "Harmonisiertes System" oder "HS" bezeichnet);
k) der Begriff "einreihen" die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position;
l) der Begriff "Sendung" Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder – bei Fehlen eines solchen Papiers – mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger versandt werden;
m) der Begriff "Gebiete" die Gebiete einschliesslich der Küstenmeere;
n) der Begriff "Rechnungseinheiten" entspricht der Europäischen Währungseinheit (ECU).
Titel II Bestimmung des Begriffs "Erzeugnisse mit Ursprung in" oder "Ursprungserzeugnisse"
Art. 2 Allgemeines
(1) Im Sinne des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse Islands oder Norwegens:
a) Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 dieses Anhangs vollständig in Island oder Norwegen gewonnen oder hergestellt worden sind;
b) Erzeugnisse, die in Island oder Norwegen unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, vorausgesetzt, dass:
(i) diese Vormaterialien in Island oder Norwegen im Sinne des Artikels 6 dieses Anhangs in ausreichendem Masse be- oder verarbeitet worden sind; oder dass
(ii) diese Vormaterialien Ursprungserzeugnisse der Schweiz im Sinne dieses Anhangs sind;
c) Erzeugnisse mit Ursprung im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) im Sinne des Protokolls Nr. 4 zum Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum.
(2) Für die Zwecke des Abkommens gelten als Ursprungserzeugnisse der Schweiz:
a) Erzeugnisse, die im Sinne des Artikels 5 dieses Anhangs vollständig in der Schweiz gewonnen oder hergestellt worden sind;
b) Erzeugnisse, die in der Schweiz unter Verwendung von Vormaterialien hergestellt worden sind, die dort nicht vollständig gewonnen oder hergestellt worden sind, vorausgesetzt, dass:
(i) diese Vormaterialien in der Schweiz im Sinne des Artikels 6 dieses Anhangs in ausreichendem Masse be- oder verarbeitet worden sind; oder dass