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Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern. In der Fassung von Anhang II zum Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit (mit Anhängen)

Dokument vom 14. Juni 1971 · Seiten 121–294

Amtliche Sammlung · AS 2004 289Amtliche Sammlung · AS 2004 121

Umwandlung von Leistungen bei Invalidität in

Leistungen bei Alter – Neuberechnung der nach

Artikel 39 festgestellten Leistungen Art. 43

Abschnitt 5 Von einem Sondersystem für Beamte erfasste Personen

Art. 43a

Kapitel 3 Alter und Tod (Renten)

Allgemeine Vorschriften für die Feststellung der

Leistungen, wenn für den Arbeitnehmer oder Selbst-

ständigen die Rechtsvorschriften von zwei oder mehr Mit-

gliedstaaten galten Art. 44

Berücksichtigung der Versicherungs- oder

Wohnzeiten, die nach Rechtsvorschriften zurückgelegt

worden sind, die für den Arbeitnehmer oder

Selbstständigen im Hinblick auf den Erwerb, die

Aufrechterhaltung oder das Wiederaufleben des

Leistungsanspruchs galten Art. 45

Feststellung der Leistungen Art. 46

Allgemeine Vorschriften über die nach den Rechts-

vorschriften der Mitgliedstaaten auf Leistungen bei

Invalidität, Alter oder Tod anzuwendenden Kürzungs-,

Ruhens- oder Entziehungsbestimmungen Art. 46a

Besondere Vorschriften für das Zusammentreffen

von Leistungen gleicher Art, die nach den

Rechtsvorschriften von zwei oder mehr

Mitgliedstaaten geschuldet werden Art. 46b

Besondere Vorschriften für das Zusammentreffen

einer oder mehrerer Leistungen nach Artikel 46a

Absatz 1 mit einer oder mehreren Leistungen

unterschiedlicher Art oder mit sonstigen Einkünften, wenn

zwei oder mehr Mitgliedstaaten beteiligt sind Art. 46c

Ergänzende Vorschriften für die Berechnung der

Leistungen Art. 47

Versicherungs- oder Wohnzeiten von weniger

als einem Jahr Art. 48

Berechnung der Leistungen, wenn der Betreffende nicht

gleichzeitig die Voraussetzungen nach sämtlichen Rechts-

vorschriften erfüllt, nach denen Versicherungs- oder

Wohnzeiten zurückgelegt wurden, oder wenn er ausdrück-

lich beantragt hat, die Feststellung der

Leistungen bei Alter aufzuschieben Art. 49