Abkommen zwischen der Regierung der Französischen Republik und dem Schweizerischen Bundesrat über die gemeinsame Ausbildungszusammenarbeit der französischen und schweizerischen Streitkräfte
Dokument vom 27. Oktober 2003 · Seiten 2589–2594
Amtliche Sammlung · AS 2004 2589Amtliche Sammlung · AS 2004 2589
Übersetzung1
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die gemeinsame Ausbildungszusammenarbeit der französischen und schweizerischen Streitkräfte
Abgeschlossen am 27. Oktober 2003
In Kraft getreten am 27. Oktober 2003
Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Französischen Republik,
hiernach «die Parteien» genannt,
unter Berufung auf:
– das Übereinkommen vom 19. Juni 19952 zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrages und den anderen an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen (PfP-Truppenstatut), das die Anwendung des Abkommens vom 19. Juni 19513 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags über die Rechtsstellung ihrer Truppen (NATO-Truppenstatut) erlaubt, sowie das Zusatzprotokoll vom 19. Juni 19954 zum Übereinkommen zwischen den Vertragsstaaten des Nordatlantikvertrags und den andern an der Partnerschaft für den Frieden teilnehmenden Staaten über die Rechtsstellung ihrer Truppen,
– die Geheimschutzvereinbarung vom 22. und 23. März 19725 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Französischen Republik,
– das Abkommen vom 14. Januar 19876 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Französischen Republik über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen,
– das Abkommen vom 14. Mai 19977 zwischen der Regierung der Französischen Republik und dem Schweizerischen Bundesrat bezüglich bilateraler Ausbildungs- und Austauschaktivitäten zwischen der Französischen und der Schweizerischen Luftwaffe,
alle anwendbar in ihrer letzten in Kraft stehenden Fassung
1Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2004 2589)
2 SR 0.510.1
3SR 0.510.1, Anhang
4 SR 0.510.11
5In der AS nicht veröffentlicht.
6 SR 0.131.334.9
7 In der AS nicht veröffentlicht.