Abkommen zwischen der Regierung der Französischen Republik und dem Schweizerischen Bundesrat über die gemeinsame Ausbildungszusammenarbeit der französischen und schweizerischen Streitkräfte
Dokument vom 27. Oktober 2003 · Seiten 2589–2594
Amtliche Sammlung · AS 2004 2590Amtliche Sammlung · AS 2004 2589
Abkommen mit Frankreich
vom Wunsche geleitet:
– ihre bilateralen Beziehungen im Bereich der militärischen Ausbildungszusammenarbeit zu festigen,
sind wie folgt übereingekommen:
Art. 1
1.1 Das vorliegende Abkommen definiert einerseits den Rahmen, in welchem die Parteien, jeweils im Hoheitsgebiet einer der beiden Staaten, die gemeinsame militärische Ausbildungszusammenarbeit der schweizerischen und französischen und Streitkräfte organisieren können, andererseits den Status der Mitglieder der Truppe und des zivilen Gefolges.
1.2 Diese Aktivitäten haben zum Ziel:
a) die zwischen den zwei Parteien bestehenden Freundschaft durch den Austausch ihrer Erfahrungen und Kenntnisse im Verteidigungsbereich zu stärken;
b) die Ausbildungsressourcen optimal zu nutzen;
c) die Kooperationsfähigkeit zu erlangen, namentlich in den Bereichen der friedensunterstützenden Operationen sowie der gegenseitigen Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen;
d) in Form von Besuchen und Austauschen die gegenseitige Information zwischen den Streitkräften zu fördern;
e) die Verfahren für die Vorbereitung und Durchführung der militärischen Ausbildungszusammenarbeit zu erleichtern.
Art. 2
Für die Zwecke dieses Abkommens gelten folgende Begriffsbestimmungen:
2.1 Aufnahmestaat: die Partei, in deren Hoheitsgebiet die militärische Ausbildungszusammenarbeit stattfindet;
2.2 Entsendestaat: die Partei, welche ihr Personal zur Teilnahme an der militärischen Ausbildungszusammenarbeit auf dem Hoheitsgebiet des Aufnahmestaates entsendet.
Art. 3
3.1 Zur Erreichung der in Artikel 1 definierten Ziele vereinbaren der Verteidigungsminister der Französischen Republik und das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport gemeinsame Aktivitäten zu organisieren, wobei die Einzelheiten in technischen Vereinbarungen zu regeln sind.