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Verordnung des EDI über alkoholische Getränke

Dokument vom 23. November 2005 · Seiten 6097–6134

Amtliche Sammlung · AS 2005 6124Amtliche Sammlung · AS 2005 6097

7. Kapitel: Anpassung der Anhänge

Art. 90

Das BAG passt die Anhänge dieser Verordnung regelmässig dem Stand von Wissenschaft und Technik sowie dem Recht der wichtigsten Handelspartner der Schweiz an.

8. Kapitel: Schlussbestimmungen

Art. 91 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung des EDI vom 27. März 200215 über die zulässigen önologischen Verfahren und Behandlungen wird aufgehoben.

Art. 92 Übergangsbestimmungen

1 Spirituosen und aromatisierte Weine, aromatisierte weinhaltige Getränke und aromatisierte weinhaltige Cocktails, die nach Anhang 8 des Abkommens vom 21. Juni 199916 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft über den Handel mit landwirtschaftlichen Erzeugnissen geschützt sind und die bis zum 30. Juni 2002 hergestellt, gekennzeichnet und aufgemacht wurden, dürfen von Kleinhändlern im Sinne von Artikel 39 Absatz 4 des Alkoholgesetzes vom 21. Juni 193217 bis zur Erschöpfung der Bestände abgegeben werden, sofern sie dem bisherigen Recht gemäss der Änderung vom 14. Juni 199918 der Lebensmittelverordnung vom 1. März 1995 entsprechen.

2 Schweizer Rotwein und Schweizer Roséwein der Kategorien 1 und 2 dürfen bis und mit dem Jahrgang 2005 nach bisherigem Recht gemäss der Änderung vom 14. Juni 1999 der Lebensmittelverordnung vom 1. März 1995 mit ausländischem Wein verschnitten werden. Solcher Wein darf noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

3 Schweizer Weisswein der Kategorien 1 und 2 darf noch bis und mit Jahrgang 2001 nach bisherigem Recht gemäss der Änderung vom 14. Juni 1999 der Lebensmittelverordnung vom 1. März 1995 mit ausländischem Wein verschnitten werden. Solcher Wein darf noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

4 Weine nach Artikel 6 dürfen noch bis zum 1. Januar 2008 nach bisherigem Recht gekennzeichnet werden. Sie dürfen noch bis zur Erschöpfung der Bestände an Konsumentinnen und Konsumenten abgegeben werden.

15AS 2002 665, 2004 1107

16 SR 0.916.026.81

17 SR 680

18 AS 1999 1848