Verordnung des EJPD über Messanlagen und Messmittel für Flüssigkeiten ausser Wasser (VFlaW)
Dokument vom 19. März 2006 · Seiten 1533–1544
Amtliche Sammlung · AS 2006 1536Amtliche Sammlung · AS 2006 1533
Art. 11 Aufhebung bisherigen Rechts
Die Verordnung vom 1. Dezember 19864 über Messapparate für Flüssigkeiten ausser Wasser wird aufgehoben.
Art. 12 Übergangsbestimmungen
1 Messanlagen für Flüssigkeiten, die vor dem Inkrafttreten dieser Verordnung geeicht wurden, dürfen weiterhin der Nacheichung unterzogen werden.
2 Messanlagen für Flüssigkeiten, die nach bisherigem Recht zugelassen wurden, können noch während zehn Jahren nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung in den Verkehr gebracht und der Ersteichung nach Anhang 5 Ziffer 2 der Messmittelverordnung unterzogen werden. Sie dürfen auch nach Ablauf der zehn Jahre nachgeeicht werden.
Art. 13 Inkrafttreten
Diese Verordnung tritt am 30. Oktober 2006 in Kraft.
19. März 2006 Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement:
Christoph Blocher
4 AS 1987 216, 1997 2761