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Luftverkehrsabkommen vom 20. Februar 1975 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Kanada

Dokument vom 13. Juni 2005 · Seiten 3345–3356

Amtliche Sammlung · AS 2006 3355Amtliche Sammlung · AS 2006 3345

3. Verkehrsrechte in 5. Freiheit können zwischen Zürich oder Genf (oder beiden) und den folgenden von Kanada gewählten Punkten ausgeübt werden: a) vier Punkte in den folgenden Ländern: Polen, Ungarn, Österreich und Jugoslawien, b) fünf Punkte in Asien, einschliesslich einem Punkt oder Punkten in Indien; und darüber hinaus bis nach Kanada, c) ein Punkt in Kenia und 4 Punkte in Afrika südlich des Wendekreises des Krebses. Für jeden Punkt darüber hinaus können die Verkehresrechte in 5. Freiheit nicht gleichzeitig von Zürich und Genf aus ausgeübt werden.

4. Unter Vorbehalt reglementarischer Anforderungen, welche normalerweise von den Luftfahrtbehörden der Schweiz mit Bezug auf solche Beförderungen angewandt werden, kann jedes von Kanada bezeichnete Unternehmen Zusammenarbeitsvereinbarungen abschliessen mit dem Ziel:

a) vereinbarte Beförderungen im code-share auf den festgelegten Strecken (das heisst, Beförderungsscheine mit seinem eigenen Code) bei den Flügen anzubieten, welche von einem Unternehmen oder von Unternehmen von Kanada, der Schweiz oder einem Drittstaat durchgeführt werden;

b) den Verkehr unter dem Code eines beliebigen anderen Unternehmens zu befördern, welches von den Luftfahrtbehörden der Schweiz berechtigt ist, Beförderungsscheine mit seinem eigenen Code auf Flüge zu verkaufen, die von diesem von Kanada bezeichneten Unternehmen durchgeführt werden.

Die aufgrund eines code-share durchgeführten Beförderungen zwischen den Punkten in der Schweiz sind beschränkt auf Flüge, welche zwischen einem und mehreren Unternehmen durchgeführt werden, die von den Luftfahrtbehörden der Schweiz berechtigt sind, Linien zwischen in der Schweiz gelegenen Punkten aufrechtzuerhalten, und alle Flüge, welche zwischen Punkten in der Schweiz mit dem Code des von Kanada oder der von Kanada bezeichneten Unternehmen durchgeführt werden, werden nur im Rahmen einer internationalen Reise angeboten.

Alle Unternehmen, welche eine code-share Vereinbarung abschliessen, müssen über die notwendigen Bewilligungen in Bezug auf die betroffenen Strecken verfügen.

Die Luftfahrtbehörden der Schweiz können einem von Kanada bezeichneten Unternehmen oder den bezeichneten Unternehmen die Bewilligung, Beförderungen auf der Grundlage einer code-share Vereinbarung gemäss Absatz 4a) vorstehend durchzuführen, nicht mit der Begründung verweigern, dass dieses Unternehmen oder die Unternehmen, welche das Luftfahrzeug betreiben, keine Bewilligung von der Schweiz erhalten haben, Verkehr mit dem Code des von Kanada bezeichneten oder der von Kanada bezeichneten Unternehmen zu befördern.