Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Korea (mit Anhängen und Verständigungsprotokoll)
Dokument vom 15. Dezember 2005 · Seiten 3731–3828
Amtliche Sammlung · AS 2006 3766Amtliche Sammlung · AS 2006 3731
Übersetzung23
Landwirtschaftsabkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Republik Korea
Abgeschlossen am 15. Dezember 2005
Von der Bundesversammlung genehmigt am 19. Juni 200624
Schweizerische Ratifikationsurkunde hinterlegt am 27. Juni 2006
In Kraft getreten am 1. September 2006
Die Schweizerische Eidgenossenschaft
(im Folgenden Schweiz genannt)
und
die Republik Korea
(im Folgenden Korea genannt),
eingedenk dessen, dass am gleichen Tag wie dieses Abkommen ein Freihandelsabkommen zwischen Korea und den EFTA-Staaten (im Folgenden als Freihandelsabkommen bezeichnet) unterzeichnet wurde;
bestätigend, dass dieses Abkommen im Sinne von Artikel 2.1 Absatz 2 des Freihandelsabkommens Teil der Instrumente bildet, welche eine Freihandelszone zwischen Korea und den EFTA-Staaten errichten,
sind wie folgt übereingekommen:
Art. 1 Zweck und Abdeckung
1 Dieses Abkommen deckt den Austausch von Waren ab:
a. gemäss den Kapiteln 1–24 des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren25 (im Folgenden als HS bezeichnet), die nicht in den Anhängen IV und V des Freihandelsabkommens aufgeführt sind; und
b. die gemäss Anhang III des Freihandelsabkommen nicht von jenem Abkommen erfasst sind.
2 Dieses Abkommen findet auch auf das Fürstentum Liechtenstein Anwendung, solange der Zollunionsvertrag vom 29. März 192326 zwischen der Schweiz und dem Fürstentum Liechtenstein in Kraft ist.
23Übersetzung des englischen Originaltextes.
24AS 2006 3729