DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Änderungsurkunde zu der von den Konferenzen der Bevollmächtigten in Kyoto 1994 und Minneapolis 1998 geänderten Konvention der Internationalen Fernmeldeunion (mit Anlagen)

Dokument vom 18. Oktober 2002 · Seiten 4041–4096

Amtliche Sammlung · AS 2006 4093Amtliche Sammlung · AS 2006 4041

Anlage

Definition einiger in dieser Konvention und in den Vollzugsordnungen der Internationalen Fernmeldeunion verwendeter Begriffe

Für die Zwecke der oben genannten Grundsatzdokumente der Union haben die folgenden Begriffe die ihnen nachstehend beigegebene Bedeutung.

1001 Sachverständiger: Eine Person, die entsandt wird von:

a) der Regierung oder der Verwaltung ihres Landes oder

b) einem Gremium oder einer Organisation, das bzw. die nach den Bestimmungen des Artikels 19 dieser Konvention zugelassen ist; oder

c) einer internationalen Organisation,

um sich an den Aufgaben der Union zu beteiligen, die in ihre fachliche Zuständigkeit fallen.

1002 Beobachter: Eine Person, die nach den einschlägigen Bestimmungen dieser

Konvention entsandt wird:

– von der Organisation der Vereinten Nationen, einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen, der Internationalen Atomenergie-Organisation, einer regionalen Fernmeldeorganisation oder einer zwischenstaatlichen Organisation, die Satellitensysteme betreibt, um in beratender Eigenschaft an der Konferenz der Regierungsbevollmächtigten, an einer Konferenz oder an einer Tagung eines Sektors teilzunehmen;

– von einer internationalen Organisation, um in beratender Eigenschaft an einer Konferenz oder an einer Tagung eines Sektors teilzunehmen;

– von der Regierung eines Mitgliedstaates, um an einer regionalen Konferenz teilzunehmen, jedoch ohne Stimmrecht;

– von einem Sektormitglied nach Nummer 229 oder 231 der Konvention oder von einer Organisation mit internationalem Charakter, die solche Sektormitglieder vertritt.

1003 Mobiler Funkdienst: Funkdienst zwischen mobilen und ortsfesten Funkstel-

len oder zwischen mobilen Funkstellen.

1004 Wissenschaftliche Institution oder industrielles Unternehmen: Jede Institu-

tion oder jedes Unternehmen, die bzw. das keine staatliche Einrichtung oder Stelle ist und sich mit der Untersuchung von Fernmeldeproblemen und der Planung oder Herstellung von Einrichtungen für Fernmeldedienste beschäftigt.

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗