Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)
Dokument vom 22. November 2006 · Seiten 4889–4904
Amtliche Sammlung · AS 2006 4892Amtliche Sammlung · AS 2006 4889
Art. 10 Gebühren im Bereich allgemeine Energie
Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für:
a. Bewilligungen;
b. Anerkennungen von Prüfstellen;
c. Verfügungen von Massnahmen im Zusammenhang mit der nachträglichen Kontrolle von Anlagen und Geräten.
Art. 11 Gebühren im Bereich Kernenergie
1 Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für:
a. Rahmen-, Bau- und Betriebsbewilligungen;
b. Bewilligungen für den Umgang mit nuklearen Gütern oder radioaktiven Abfällen;
c. Bewilligungen für erdwissenschaftliche Untersuchungen;
d. Vorabklärungen;
e. Freigaben;
f. Genehmigungszeugnisse im Zusammenhang mit den Transportvorschriften für radioaktive Stoffe;
g. die Anerkennung von Zertifikaten für Versandstückmuster;
h. das Begutachten von Vorhaben;
i. den Betrieb einer internen Notfallorganisation und eines Pikettdienstes;
j. die Umsetzung, Überprüfung und Überwachung von Arbeiten im Zusammenhang mit dem Auswahlverfahren und dem Entsorgungsprogramm;
k. Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Kernmaterialkontrolle;
l. Forschungsprojekte im Zusammenhang mit der Aufsicht über die Kernanlagen;
m. die Aufsicht über die Kernanlagen.
2 Die Aufsichtsaufgaben umfassen namentlich:
a. Inspektionen der Kernanlagen;
b. Begleitung der Revisionsstillstände;
c. Durchführung von Strahlenmessungen;
d. Fernüberwachung von Anlagenzustand und Umgebung;
e. Kontrolle der Berichterstattung;
f. Koordination und Informationsaustausch zwischen den Kernanlagenbetreibern und der Aufsichtsbehörde;
g. Stellungnahmen zu Meldungen und Massnahmenumsetzung;
h. Durchführung von Prognoserechnungen;