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Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)

Dokument vom 22. November 2006 · Seiten 4889–4904

Amtliche Sammlung · AS 2006 4892Amtliche Sammlung · AS 2006 4889

Art. 10 Gebühren im Bereich allgemeine Energie

Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für:

a. Bewilligungen;

b. Anerkennungen von Prüfstellen;

c. Verfügungen von Massnahmen im Zusammenhang mit der nachträglichen Kontrolle von Anlagen und Geräten.

Art. 11 Gebühren im Bereich Kernenergie

1 Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für:

a. Rahmen-, Bau- und Betriebsbewilligungen;

b. Bewilligungen für den Umgang mit nuklearen Gütern oder radioaktiven Abfällen;

c. Bewilligungen für erdwissenschaftliche Untersuchungen;

d. Vorabklärungen;

e. Freigaben;

f. Genehmigungszeugnisse im Zusammenhang mit den Transportvorschriften für radioaktive Stoffe;

g. die Anerkennung von Zertifikaten für Versandstückmuster;

h. das Begutachten von Vorhaben;

i. den Betrieb einer internen Notfallorganisation und eines Pikettdienstes;

j. die Umsetzung, Überprüfung und Überwachung von Arbeiten im Zusammenhang mit dem Auswahlverfahren und dem Entsorgungsprogramm;

k. Tätigkeiten im Zusammenhang mit der Kernmaterialkontrolle;

l. Forschungsprojekte im Zusammenhang mit der Aufsicht über die Kernanlagen;

m. die Aufsicht über die Kernanlagen.

2 Die Aufsichtsaufgaben umfassen namentlich:

a. Inspektionen der Kernanlagen;

b. Begleitung der Revisionsstillstände;

c. Durchführung von Strahlenmessungen;

d. Fernüberwachung von Anlagenzustand und Umgebung;

e. Kontrolle der Berichterstattung;

f. Koordination und Informationsaustausch zwischen den Kernanlagenbetreibern und der Aufsichtsbehörde;

g. Stellungnahmen zu Meldungen und Massnahmenumsetzung;

h. Durchführung von Prognoserechnungen;

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