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Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)

Dokument vom 22. November 2006 · Seiten 4889–4904

Amtliche Sammlung · AS 2006 4895Amtliche Sammlung · AS 2006 4889

Anhang 1 (Art. 3 Abs. 1)

Gebührenansätze

1. Gebühren für die Aufsicht über Stauanlagen

Die Gebühren für die Aufsicht über die Stauanlagen sowie für die Prüfung von Bauprojekten für Stauanlagen bemessen sich nach Zeitaufwand. Die jährliche Aufsichtsgebühr, einschliesslich der Fünfjahreskontrolle, beträgt jedoch höchstens:

Franken

für Stauräume mit einem Speicherinhalt von weniger als 1 Mio. m35 000 für Stauräume mit einem Speicherinhalt von weniger als 5 Mio. m37 000 für Stauräume mit einem Speicherinhalt von 5 Mio. m3 oder mehr 12 000

2. Gebühren im Bereich Kernenergie

Die Gebühren für die Tätigkeiten des Bundesamtes werden nach Zeitaufwand im Rahmen der nachfolgenden Ansätze bemessen und betragen:

Franken

a. für eine Rahmenbewilligung 30 000–400 000

b. für eine Baubewilligung 10 000–150 000

c. für eine Betriebsbewilligung 10 000–150 000

d. für Bewilligungen für den Umgang mit nuklearen

Gütern oder radioaktiven Abfällen 300–3 000

e. für Bewilligungen für erdwissenschaftliche

Untersuchungen 3 000–30 000

f. für Vorabklärungen 300–8 000

g. für Vorabklärungen, bei denen eine Zusammenarbeit

mit andern Staaten nötig ist 3 000–80 000

Die Aufwendungen der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen, des Bundesamtes für den Bereich Sicherung und Safeguards sowie der Eidgenössischen Kommission für die Sicherheit der Kernanlagen sind in diesen Ansätzen nicht enthalten und werden zusätzlich erhoben.

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