DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Verordnung über Gebühren und Aufsichtsabgaben im Energiebereich (GebV-En)

Dokument vom 22. November 2006 · Seiten 4889–4904

Amtliche Sammlung · AS 2006 4893Amtliche Sammlung · AS 2006 4889

i. Bearbeitung von Ereignissen und Befunden;

j. Lizenzierung des Personals von Kernanlagen.

Art. 12 Aufsichtsabgaben im Bereich Kernenergie

Die durch Gebühren nach Artikel 11 nicht gedeckten Kosten der Aufsichtsbehörde für die Beaufsichtigung der Kernanlagen werden durch eine Aufsichtsabgabe gedeckt. Sie umfasst namentlich:

a. die Kosten für:

1. die Mitwirkung in Kommissionen und internationalen Organisationen;

2. das Verfolgen des Standes von Wissenschaft und Technik und der damit zusammenhängenden Aus- und Weiterbildung;

3. die Konkretisierung und Weiterentwicklung der Aufsichtstätigkeit.

b. die Kosten, die der Schweiz für die Durchführung von Kontrollen durch die Internationale Atomenergieagentur entstehen.

Art. 13 Gebühren im Bereich Elektrizität

Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für die Erteilung von Plangenehmigungen.

Art. 14 Gebühren im Bereich Rohrleitungen

1 Das Bundesamt erhebt Gebühren namentlich für:

a. Plangenehmigungen;

b. Betriebsbewilligungen;

c. Entscheide im Zusammenhang mit Bauvorhaben Dritter.

2 Das Eidgenössische Rohrleitungsinspektorat erhebt Gebühren namentlich für:

a. die technische Bauaufsicht gemäss Artikel 18 der Rohrleitungsverordnung vom 2. Februar 20008 (RLV);

b. die technische Betriebsaufsicht gemäss Artikel 24 RLV;

c. die Mitwirkung an Plangenehmigungsverfahren.

3. Abschnitt: Schlussbestimmungen

Art. 15 Aufhebung bisherigen Rechts

Die Verordnung vom 30. September 19859 über die Gebühren auf dem Gebiet der Kernenergie wird aufgehoben.

8 SR 746.11

9 AS 1985 1477, 1993 2598, 1995 4959, 1997 2128 2779, 1999 15

Erweiterte Filter
Aktive Suchbegriffe:
Neuste Materialien

Quelle: Bundesblatt und Vernehmlassungen über fedlex.admin.ch ↗, Geschäfte und Ratsdebatten über parlament.ch ↗