Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)
Dokument vom 15. Dezember 2006 · Seiten 141–170
Amtliche Sammlung · AS 2007 141Amtliche Sammlung · AS 2007 141
Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)
vom 15. Dezember 2006
Der Schweizerische Bundesrat,
gestützt auf Artikel 46 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 19831
über den Umweltschutz (USG),
verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
1 Die Verordnung soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser durch ein Register sicherstellen.
2 Sie gilt für Betriebe mit Anlagen nach Anhang 1.
Art. 2 Begriffe
In dieser Verordnung gelten als:
a. PRTR: Pollutant Release and Transfer Register (Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser);
b. Anlage nach Anhang 1: als Anlage nach Anhang 1 gelten auch mehrere Anlagen derselben Anlagenart (Anhang 1) eines Betriebs, die zusammen den Kapazitätsschwellenwert dieser Anlagenart überschreiten;
c. Betrieb: eine Anlage oder mehrere Anlagen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen und von derselben Inhaberin als betriebliche Einheit geführt werden;
d. Inhaberin: Person, die Eigentümerin eines Betriebs ist oder die diesen tatsächlich führt;
e. Schadstoff: Stoff oder Stoffgruppe nach Anhang 2;