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Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)

Dokument vom 15. Dezember 2006 · Seiten 141–170

Amtliche Sammlung · AS 2007 141Amtliche Sammlung · AS 2007 141

Verordnung zum Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser (PRTR-V)

vom 15. Dezember 2006

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf Artikel 46 Absatz 2 des Bundesgesetzes vom 7. Oktober 19831

über den Umweltschutz (USG),

verordnet:

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 1 Zweck und Geltungsbereich

1 Die Verordnung soll den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser durch ein Register sicherstellen.

2 Sie gilt für Betriebe mit Anlagen nach Anhang 1.

Art. 2 Begriffe

In dieser Verordnung gelten als:

a. PRTR: Pollutant Release and Transfer Register (Register über die Freisetzung von Schadstoffen sowie den Transfer von Abfällen und von Schadstoffen in Abwasser);

b. Anlage nach Anhang 1: als Anlage nach Anhang 1 gelten auch mehrere Anlagen derselben Anlagenart (Anhang 1) eines Betriebs, die zusammen den Kapazitätsschwellenwert dieser Anlagenart überschreiten;

c. Betrieb: eine Anlage oder mehrere Anlagen, die in einem engen räumlichen Zusammenhang stehen und von derselben Inhaberin als betriebliche Einheit geführt werden;

d. Inhaberin: Person, die Eigentümerin eines Betriebs ist oder die diesen tatsächlich führt;

e. Schadstoff: Stoff oder Stoffgruppe nach Anhang 2;

1 SR 814.01